Auszug - Terminplanung 2007  

Die Vorsitzende informiert den Ausschuss, dass BzBm Band erkrankt ist und der Sitzung nicht beiwohnen kann.

Es liegen drei Anträge auf Genehmigung zur Deckungsfähigkeit vor, die im Rahmen der Haushaltswirtschaft der Zustimmung des Hauptausschusses bedürfen. Es gibt keine Widersprüche seitens des Hauptausschusses.

Die Ausschussvorsitzende stellt fest, dass der 3. Januar 2007 der nächste Sitzungstermin ist. In die Tagesordnung dieser Sitzung werden auch alle bis dahin überwiesenen Drucksachen aufgenommen.

Frau Zauner erinnert daran, dass Herr Band vor einigen Tagen aufgrund von Vorschlägen von Herrn Sarrazin an die Presse herangetreten ist. Sie bittet um einen diesbezüglichen Bericht des Bürgermeisters im Hauptausschuss.

Darüber hinaus wird die SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsplanvorbereitungen und Beratungen Wert darauf legen, dass die Thematik Gender nicht nur am Rande angesprochen wird.

Herr Oltmann richtet die Bitte an die Verwaltung, die Studie, die den Ausführungen von Herrn Sarrazin zugrunde liegt, den Fraktionen zur Verfügung zu stellen.