Auszug - Konstituierung des Ausschusses  

Der Bezirksverordnetenvorsteher eröffnet die erste Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung in der XVIII. Wahlperiode. Er stellt fest, dass die Bezirksverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 15.11.2006 den Ausschuss gebildet und die Mitgliederzahl auf 19 festgesetzt hat. Durch die Teilnahme von fraktionslosen Bezirksverordneten wird sich die Mitgliederzahl auf 21 erhöhen.

Auf die Nachfrage nach Einwendungen zur Tagesordnung, bittet Herr Oltmann um Aufnahme der Drucksache Nr. 0016/XVIII in Tagesordnung der heutigen Sitzung. Eine Entscheidung über die Drucksache lehnen die übrigen Fraktionen ab, da ihnen diese nicht vorliegt. Sie erklären sich aber damit einverstanden, Herrn Oltmann die Möglichkeit zu geben, die Intention des Antrages seiner Fraktion unter TOP 5 a zu erläutern.

Der Bezirksverordnetenvorsteher verliest die Namen der Ausschussmitglieder. Der Ausschuss hat sich konstituiert.