21.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 6.23 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften –
Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss,
Personal und Liegenschaften – Konsensliste.
19.12.2006 - Ausschuss für Schule
Ö 9.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Antrag wurde zur Mitberatung an den Schulausschuss überwiesen
Der Antrag wurde zur Mitberatung an
den Schulausschuss überwiesen.
BV Kaddatz spricht sich im Namen ihrer
Fraktion für einen Änderungsantrag aus. Nach “Das BA wird ersucht”
sollen die Worte “zu prüfen” eingesetzt werden.
Abstimmung über den Änderungsantrag:
einstimmig.
Es ergeht Mitteilung an den
federführenden Hauptausschuss, Verwaltung, Gender und Geschäftsordnung.
06.02.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.6 - vertagt
Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Sport
fehlt
Vertagung, da die Stellungnahme des
mitberatenden Ausschusses für Sport fehlt.
12.02.2008 - Ausschuss für Sport
Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Den Gästen wird, seitens des Vorsitzenden, das Rederecht erteilt
Den Gästen wird, seitens des
Vorsitzenden, das Rederecht erteilt.
Frau Korte-Hirschfeld bittet die
Fraktion der CDU, den Antrag um das Wort “Sporthallen” zu ergänzen,
nur die Nennung von maroden Turnhallen sei ihr zu wenig.
BV Pschollkowski stimmt dem, im Namen
seiner Fraktion, zu.
Für BV Hackenberger stellt sich die
Frage, da der Antrag aus der alten Legislaturperiode stammt, wie dieser
haushaltsmäßig umzusetzen sei.
BV Fey regt im Namen seiner Fraktion
an, aus dem Antrag einen Prüfauftrag zu formulieren.
In der Beratung über die weitere
Vorgehensweise teilt StRin Schöttler mit, dass es ein Gespräch zwischen ihr,
StR Hapel sowie StR Krömer geben werde, um eine Prioritätenliste zu erstellen,
damit die Bauverwaltung entsprechend die Planungssicherheit habe. Das Votum
dieses Ausschusses würde helfen, bei den Schulsporthallen darauf zu achten,
dass diese in der Prioritätenliste nicht nach hinten herunterfallen.
BV Hackenberger bemerkt, die Änderung
des Antrages müsse sich auf das laufende Haushaltsjahr beziehen
Der stellv. Vorsitzende verliest den
Änderungstext des Antrages:
“Das BA wird ersucht zu
prüfen, ob neben den Mitteln aus dem Schul- und
Sportanlagensanierungsprogramm analog dem bezirklichen
Toilettensanierungsprogramm eigene Mittel zur Sanierung maroder Turn- und
Sporthallen in den laufenden Haushalt einzustellen sind.”
Abstimmung über den Änderungsantrag: einstimmig
beschlossen.
Es ergeht Mitteilung an den federführenden Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und
Geschäftsornung.
05.03.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 5.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Der Hauptausschuss schließt sich dem Beratungsergebnis des Ausschusses
für Sport an und fasst einstimmig folgende Dringliche Beschlussempfehlung:
Der Hauptausschuss schließt sich dem
Beratungsergebnis des Ausschusses für Sport an und fasst einstimmig folgende
Dringliche Beschlussempfehlung:
Das
Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob neben den Mitteln aus dem Schul- und
Sportanlagensanierungsprogramm analog dem bezirklichen
Toilettensanierungsprogramm eigene Mittel zur Sanierung maroder Turn- und
Sporthallen in den laufenden Haushalt einzustellen sind.
12.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob neben den Mitteln aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm analog dem bezirklichen Toilettensanierungsprogramm eigene Mittel zur Sanierung maroder Turn- und Sporthallen in den laufenden Haushalt einzustellen sind.
18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.
Leichte Sprache
DGS
