StRin Schöttler berichtet zur
Drucksache und teilt den Ausgangspunkt der gesamten Überlegungen mit, der sich
zunächst auf die Kostenleistungsrechnung und die daraus resultierende
Budgetierung im Bereich Sport bezieht. Sie erläutert die Gründe, die dazu
führten, dass das BA den Abschluss einer Servicevereinbarung zwischen den
LuV‘s Nat/Um und Sport als zwingend erforderlich ansieht.
Weiter teilt sie mit, dass zunächst
bis 2006 eine Übergangsregelung aufgenommen wurde, um in das Verfahren von
Servicevereinbarungen einzusteigen, ferner legt sie den Planungsverlauf für
2007 dar.
BV Schworck begrüßt, dass auch in
diesem Bereich eine Zielvereinbarung getroffen wurde.
Er hofft, dass die Anpassung 2006
durch Jahresabschluss 2005 nachgereicht wird und eine kurze Mitteilung erfolgt.
BV Erichson sieht den festgelegten
Einheitspreis als problematisch an, er äußert im Namen seiner Fraktion die Bitte,
im Beobachtungszeitraum darauf zu achten, ob ein Durchschnittsbetrag
tatsächlich für alles die wahre Lösung ist, oder nicht doch überlegt werden
müsste, ob unterschiedlicher Pflegeaufwand sich nicht auch in unterschiedlichen
Durchschnittsbeträgen wiederfinden könnte. Weiter fällt auf, dass keine
klassischen Qualitätsmerkmale festgelegt wurden.
StRin Schöttler geht davon aus, dass
dieses entsprechend in den Durchschnittspreis gerechnet ist, um die
Festlegungen zu vereinfachen.
Die Mitteilung wird, mit der von BV
Schworck geäußerten Auflage: “Die Anpassung für 2006 durch
Jahresabschluss 2005 nachzureichen und die Servicevereinbarung 2007 zeitnah dem
Ausschuss zur Kenntnis zu geben” zur Kenntnis genommen.
Leichte Sprache
DGS
