Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

Herr Dr. Embacher erklärt die Gründe für den Antrag seiner Fraktion.

Da Hildegard Knef jedoch noch keine 5 Jahre tot ist, muss eine Ausnahmegenehmigung eingeholt werden.

Laut BzStR Lawrentz wird eine solche Ausnahmegenehmigung nicht erteilt. Er erklärt, dass der Vorplatz der Deutschen Bahn gehört und diese für die Benennung zuständig ist.

Herr Lawrentz schlägt vor, den Antrag umzuformulieren. Der Antrag wird vertagt.

In geänderter Form wird die Beschlussempfehlung einstimmig angenommen. (siehe Anlage)

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den Vorplatz West am neuen Bahnhof Südkreuz in Hildegard-Knef-Platz zu benennen, bzw. sich bei den zuständigen Stellen der Deutschen Bahn für eine entsprechende Benennung einzusetzen.  Zur Vermeidung späterer Irritationen und Kosten sollte schon zur Inbetriebnahme des Bahnhofs die Benennung präsent sein, auch wenn die förmliche 5 Jahres Frist (Ausführungsvorschrift zu §5 des Berliner Straßengesetzes) nach ihrem Tod erst am 01.02.2007 endet. Eine entsprechende Ausnahmegenehmigung ist bei der zuständigen Senatsverwaltung zu erwirken.