15.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 7.10 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
(federführend) und an den Ausschuss für Frauen und den Ausschuss für
Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung (mitberatend) –
Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss,
Personal und Liegenschaften (federführend) und an den Ausschuss für Frauen und
den Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
(mitberatend) – Konsensliste.
05.04.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 6.10 - vertagt
Die Beratung wird vertagt, da die Stellungnahmen der mitberatenden
Ausschüsse für Frauen und für Verwaltungsreform, Informationstechnik und
Geschäftsordnung noch nicht vorliegen
Die Beratung wird vertagt, da die
Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Frauen und für
Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung noch nicht
vorliegen.
06.04.2006 - Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
Ö 3.4 - vertagt
Die Drucksache wurde vertagt – siehe TOP 1
Die Drucksache wurde vertagt – siehe
TOP 1.
12.04.2006 - Ausschuss für Frauen
Ö 3.1 - erledigt
BzBm Band erwähnt das stattgefundene Hearing mit dem Modellbezirk
Lichtenberg
BzBm Band berichtet über den im Bezirk
Lichtenberg durchgeführten Modellversuch. Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg sollen
der Verwaltungsausschuss (mitberatend), der Frauenausschuss (mitberatend) und
der Hauptausschuss (federführend) in die Beratung mit einbezogen und über die
konkrete Gestaltung und Vorgehensweise verständigt werden. Noch vor der
Sommerpause ist ein Hearing geplant, Erfahrungswerte sollen dargelegt werden.
BzBm Band bittet diese Drucksache zu
vertagen, die Ausschussvorsitzende und die Ausschussmitglieder stimmen zu.
03.05.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 3.2 - vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt
Die Beratung der Drucksache wird
vertagt.
07.06.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 3.1 - vertagt
Zu dieser Thematik findet am 12
Zu dieser Thematik findet am
12.06.2006 eine gemeinsame Sitzung des Hauptausschusses, Personal und
Liegenschaften, des Ausschusses für Verwaltungsreform, Informationstechnik und
Geschäftsordnung und des Ausschusses für Frauen statt.
Herr Behnke weist darauf hin, dass
neben der Bürgermeisterin und dem Bezirksamtsdirektor von Lichtenberg auch eine
Vertreterin der Bundeszentrale für politische Bildung zu dieser Sitzung
eingeladen war. Dieser wird es nicht möglich sein den Termin wahrzunehmen. Die
Bundeszentrale hat aber das grundsätzliche Interesse signalisiert, den Bezirk
bei der Aufgabe der Einführung eines Bürgerhaushaltes zu begleiten.
06.09.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 3.1 - vertagt
Die Stellungnahmen des Ausschusses für Frauen und des Ausschusses für
Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung stehen noch aus
Die Stellungnahmen des Ausschusses für
Frauen und des Ausschusses für Verwaltungsreform, Informationstechnik und
Geschäftsordnung stehen noch aus. Daher wird die Beratung des Antrages vertagt.
Das Protokoll der gemeinsamen Sitzung
zum Thema Bürgerhaushalt wurde heute in die Fächer verteilt.
07.09.2006 - Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
Ö 2.2 - erledigt
Der Vorsitzende geht kurz auf die gemeinsame Sitzung mit dem Haupt- und
Frauenausschuss sowie den dort gehaltenen Info-Bericht der Lichtenberger
Bezirksbürgermeisterin Frau Emmerich ein
Der Vorsitzende geht kurz auf die
gemeinsame Sitzung mit dem Haupt- und Frauenausschuss sowie den dort gehaltenen
Info-Bericht der Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin Frau Emmerich ein.
Die Frage des Vorsitzenden nach den
ersten Eindrücken und dem weiteren Verlauf seitens des BAs beantwortet BzBm
Band sehr positiv; er könne sich diese Verfahrensweise sehr gut vorstellen,
bemerkt jedoch, mit dem Hinweis auf das Zeitfenster, dass es sich hier um ein
Thema handelt, welches verstärkt in der neuen Legislaturperiode behandelt
werden muss. Klar ist, dass der Wunsch in der BVV besteht, einen Bürgerhaushalt
einzuführen und das BA diesem Punkt vom Prinzip her offen gegenübersteht.
Ferner äußert BzBm Band, wenn es der
allgemeine Wunsch des Ausschusses ist, eine entsprechende Vorlage zur
Orientierung zu erarbeiten, wird er dies tun und diese dann dem Ausschuss
zuleiten.
Es schließt sich eine kurze Diskussion
an, in deren Verlauf BV Zauner abschließend darum bittet, darauf zu achten,
dass der Antrag nicht einer Diskontinuität unterfällt, sondern auf die Liste
zur Weiterberatung gesetzt wird. Der Vorsitzende sagt dies zu.