Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr

Bezeichnung:	24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum:	Do, 11.04.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 4		Vorlagen des Vorstehers
Ö 4.1		Richard-von-Weizsäcker-Platz – AV Geh- und Radwege zur Anwendung bringen	0959/XXI
Ö 5		Anträge
Ö 5.1		Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten	0635/XXI
Ö 5.2		Auflagen für temporären Spielstraßen zurücknehmen	0933/XXI
Ö 5.3		Mobilitätseingeschränkte Bewohner am Stadtrand nicht vergessen – Gehweg Mozartstraße durchgängig begehbar herstellen	0934/XXI
Ö 5.4		Gehweg der Blohmstraße zwischen Egestorff- und Illigstraße sanieren und damit barrierefrei gestalten	0937/XXI
Ö 5.5		Alt-Mariendorf städtebaulich weiterentwickeln – Wohnungsbau voranbringen, Ortszentrum und Nahverkehrsknoten stärken, öffentlichen Raum, Fuß- und Radverkehr verbessern	0965/XXI
Ö 5.6		Notrufsäulen im Nollendorfplatz- und Kurfürstenstraße-Kiez	0966/XXI
Ö 5.7		Hinweisschild Innsbrucker Platz	0969/XXI
Ö 6		Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)
Ö 6.1		Fußverkehrsverbindung Niedstraße ausbauen	0477/XXI
Ö 6.2		Markierung auf dem Richard-Von-Weizsäcker-Platz	0674/XXI
Ö 6.3		Werderstraße endlich vollständig asphaltieren	0727/XXI
Ö 6.4		Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz: Barbarossakiez für alle, durch weniger Autoverkehr	0740/XXI
Ö 6.5		Verkehrsberuhigten Bereich im Hochfeilerweg durchsetzen!	0767/XXI
Ö 6.6		Querung des Prellerwegs Höhe Höhenweg für den Fuß- und Radverkehr ermöglichen	0775/XXI
Ö 6.7		Querparkplätze in der Albertstraße müssen erhalten bleiben	0854/XXI
	15.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschlossen (dagegen: Bündnis 90/ Die Grünen, SPD und BV Marg) - Beschlussliste.

	20.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 12.27 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr - Beschlussliste.

	11.04.2024 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
	Ö 6.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Wortbeiträge von BV Buchholz, BV Rudschies Die MzK wird zur Kenntnis genommen.
Ö 7		Verschiedenes

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