Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 11.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4.1  
Richard-von-Weizsäcker-Platz – AV Geh- und Radwege zur Anwendung bringen  
Enthält Anlagen
0959/XXI  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
Ö 5.2  
Auflagen für temporären Spielstraßen zurücknehmen  
Enthält Anlagen
0933/XXI  
Ö 5.3  
Mobilitätseingeschränkte Bewohner am Stadtrand nicht vergessen – Gehweg Mozartstraße durchgängig begehbar herstellen  
Enthält Anlagen
0934/XXI  
Ö 5.4  
Gehweg der Blohmstraße zwischen Egestorff- und Illigstraße sanieren und damit barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
0937/XXI  
Ö 5.5  
Alt-Mariendorf städtebaulich weiterentwickeln – Wohnungsbau voranbringen, Ortszentrum und Nahverkehrsknoten stärken, öffentlichen Raum, Fuß- und Radverkehr verbessern  
Enthält Anlagen
0965/XXI  
Ö 5.6  
Notrufsäulen im Nollendorfplatz- und Kurfürstenstraße-Kiez  
Enthält Anlagen
0966/XXI  
Ö 5.7  
Hinweisschild Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
0969/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1  
Fußverkehrsverbindung Niedstraße ausbauen  
Enthält Anlagen
0477/XXI  
Ö 6.2  
Markierung auf dem Richard-Von-Weizsäcker-Platz
Enthält Anlagen
0674/XXI  
Ö 6.3  
Werderstraße endlich vollständig asphaltieren  
Enthält Anlagen
0727/XXI  
Ö 6.4  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz: Barbarossakiez für alle, durch weniger Autoverkehr  
Enthält Anlagen
0740/XXI  
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Zwei Vertreter der Initiative begründen den Einwohnerantrag.

Weitere Redebeiträge von BV Rutsch, BV Hertlein, BV Wolfsturm und BV Olschewski.

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion CDU, AfD und FDP:

Das Bezirksamt wird gebeten, im Wege der eigenen Zuständigkeit oder in Zusammenarbeit mit anderen Behörden

  1. die Goltzstraße umzugestalten:

mehr Raum für Fußnger (breitere rgersteige) und Radfahrer (Fahrradparkplätze), weniger Parkraum (z. B. ausschließlich ngsparken)

  1. Haltezonen für Lieferfahrzeuge an Brennpunkten  (Postfiliale in der Eisenacher Straße, nördliche Goltzstraße etc.)  einzurichten
  2. Kreuzungen durch Verhinderung von Parken im Kreuzungsbereich sicherer zu machen
  3. Anwohnerparken im gesamten Block einzuführen (Parkraumbewirtschaftung)
  4. Maßnahmen einzuleiten, um Geschwindigkeit zu reduzieren und Durchgangsverkehr umzulenken

 

   
    20.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.21 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr - Beschlussliste.

   
    11.04.2024 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 6.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Wortbeiträge von BV Hertlein

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6.5  
Verkehrsberuhigten Bereich im Hochfeilerweg durchsetzen!  
Enthält Anlagen
0767/XXI  
Ö 6.6  
Querung des Prellerwegs Höhe Höhenweg für den Fuß- und Radverkehr ermöglichen  
Enthält Anlagen
0775/XXI  
Ö 6.7  
Querparkplätze in der Albertstraße müssen erhalten bleiben  
Enthält Anlagen
0854/XXI  
Ö 7  
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