Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 11.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4.1  
Richard-von-Weizsäcker-Platz – AV Geh- und Radwege zur Anwendung bringen  
Enthält Anlagen
 0959/XXI  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
 0635/XXI  
Ö 5.2  
Auflagen für temporären Spielstraßen zurücknehmen  
Enthält Anlagen
 0933/XXI  
Ö 5.3  
Mobilitätseingeschränkte Bewohner am Stadtrand nicht vergessen – Gehweg Mozartstraße durchgängig begehbar herstellen  
Enthält Anlagen
 0934/XXI  
Ö 5.4  
Gehweg der Blohmstraße zwischen Egestorff- und Illigstraße sanieren und damit barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
 0937/XXI  
Ö 5.5  
Alt-Mariendorf städtebaulich weiterentwickeln – Wohnungsbau voranbringen, Ortszentrum und Nahverkehrsknoten stärken, öffentlichen Raum, Fuß- und Radverkehr verbessern  
Enthält Anlagen
 0965/XXI  
Ö 5.6  
Notrufsäulen im Nollendorfplatz- und Kurfürstenstraße-Kiez  
Enthält Anlagen
 0966/XXI  
    20.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.25 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Frauen, Queer- und Inklusionspolitik (federführend) und an den Ausschuss für Straßen und Verkehr (mitberatend) - Beschlussliste.
   
    11.04.2024 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wurde bereits im Ausschuss für Frauen, Queer und Inklusion beraten und es wurde ein Vorratsbeschluss gefasst, da er federführend ist.

Der Antrag wir einstimmig beschlossen. Darüber hinaus, beschließt der Ausschuss die Dringlichkeit.
   
    17.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmig beschlossen – Beschlussliste.
Ö 5.7  
Hinweisschild Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
 0969/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1  
Fußverkehrsverbindung Niedstraße ausbauen  
Enthält Anlagen
 0477/XXI  
Ö 6.2  
Markierung auf dem Richard-Von-Weizsäcker-Platz
Enthält Anlagen
 0674/XXI  
Ö 6.3  
Werderstraße endlich vollständig asphaltieren  
Enthält Anlagen
 0727/XXI  
Ö 6.4  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz: Barbarossakiez für alle, durch weniger Autoverkehr  
Enthält Anlagen
 0740/XXI  
Ö 6.5  
Verkehrsberuhigten Bereich im Hochfeilerweg durchsetzen!  
Enthält Anlagen
 0767/XXI  
Ö 6.6  
Querung des Prellerwegs Höhe Höhenweg für den Fuß- und Radverkehr ermöglichen  
Enthält Anlagen
 0775/XXI  
Ö 6.7  
Querparkplätze in der Albertstraße müssen erhalten bleiben  
Enthält Anlagen
 0854/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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