Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 11.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4.1  
Richard-von-Weizsäcker-Platz – AV Geh- und Radwege zur Anwendung bringen  
Enthält Anlagen
0959/XXI  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
Ö 5.2  
Auflagen für temporären Spielstraßen zurücknehmen  
Enthält Anlagen
0933/XXI  
Ö 5.3  
Mobilitätseingeschränkte Bewohner am Stadtrand nicht vergessen – Gehweg Mozartstraße durchgängig begehbar herstellen  
Enthält Anlagen
0934/XXI  
    21.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    20.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.14 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr - Beschlussliste.

   
    11.04.2024 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Glowatz begründet den Antrag für ihre Fraktion.

Die SPD Fraktion tritt dem Antrag bei.

Der Antrag wird einstimmig in folgender Form beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg der Mozartstraße in Lichtenrade auf der östlichen Seite zwischen Stadtgrenze und Wolziger Zeile so herzustellen, dass eine leichte Begehbarkeit und die Verkehrssicherheit gewährleistet sind.

Hierzu ersucht die BVV das Bezirksamt zu prüfen, wann es die Sanierung des Gehweges auf diesem Abschnitt in seine künftige Arbeitsplanung aufnehmen kann.

   
    15.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen - Beschlussliste

Ö 5.4  
Gehweg der Blohmstraße zwischen Egestorff- und Illigstraße sanieren und damit barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
0937/XXI  
Ö 5.5  
Alt-Mariendorf städtebaulich weiterentwickeln – Wohnungsbau voranbringen, Ortszentrum und Nahverkehrsknoten stärken, öffentlichen Raum, Fuß- und Radverkehr verbessern  
Enthält Anlagen
0965/XXI  
Ö 5.6  
Notrufsäulen im Nollendorfplatz- und Kurfürstenstraße-Kiez  
Enthält Anlagen
0966/XXI  
Ö 5.7  
Hinweisschild Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
0969/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1  
Fußverkehrsverbindung Niedstraße ausbauen  
Enthält Anlagen
0477/XXI  
Ö 6.2  
Markierung auf dem Richard-Von-Weizsäcker-Platz
Enthält Anlagen
0674/XXI  
Ö 6.3  
Werderstraße endlich vollständig asphaltieren  
Enthält Anlagen
0727/XXI  
Ö 6.4  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz: Barbarossakiez für alle, durch weniger Autoverkehr  
Enthält Anlagen
0740/XXI  
Ö 6.5  
Verkehrsberuhigten Bereich im Hochfeilerweg durchsetzen!  
Enthält Anlagen
0767/XXI  
Ö 6.6  
Querung des Prellerwegs Höhe Höhenweg für den Fuß- und Radverkehr ermöglichen  
Enthält Anlagen
0775/XXI  
Ö 6.7  
Querparkplätze in der Albertstraße müssen erhalten bleiben  
Enthält Anlagen
0854/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen