Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr

Bezeichnung:	24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum:	Do, 11.04.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 4		Vorlagen des Vorstehers
Ö 4.1		Richard-von-Weizsäcker-Platz – AV Geh- und Radwege zur Anwendung bringen	0959/XXI
Ö 5		Anträge
Ö 5.1		Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten	0635/XXI
Ö 5.2		Auflagen für temporären Spielstraßen zurücknehmen	0933/XXI
	21.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.14 - vertagt
	Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

	20.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.13 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr - Beschlussliste.

	11.04.2024 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
	Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	BV Wissel begründet den Antrag für ihre Fraktion. Wortbeiträge von BV Rauchfuß, BV Wolfsturm, BStRin Ellenbeck. BV Wolfsturm stellt den Antrag, den Antrag als „durch Verwaltungshandeln erledigt“ anzusehen. Dieser wird mit 18 Ja-, 0 nein-Stimmen und 0 Enthaltungen so beschlossen.

	15.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Beschlossen (dagegen: Linke)- Beschlussliste
Ö 5.3		Mobilitätseingeschränkte Bewohner am Stadtrand nicht vergessen – Gehweg Mozartstraße durchgängig begehbar herstellen	0934/XXI
Ö 5.4		Gehweg der Blohmstraße zwischen Egestorff- und Illigstraße sanieren und damit barrierefrei gestalten	0937/XXI
Ö 5.5		Alt-Mariendorf städtebaulich weiterentwickeln – Wohnungsbau voranbringen, Ortszentrum und Nahverkehrsknoten stärken, öffentlichen Raum, Fuß- und Radverkehr verbessern	0965/XXI
Ö 5.6		Notrufsäulen im Nollendorfplatz- und Kurfürstenstraße-Kiez	0966/XXI
Ö 5.7		Hinweisschild Innsbrucker Platz	0969/XXI
Ö 6		Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)
Ö 6.1		Fußverkehrsverbindung Niedstraße ausbauen	0477/XXI
Ö 6.2		Markierung auf dem Richard-Von-Weizsäcker-Platz	0674/XXI
Ö 6.3		Werderstraße endlich vollständig asphaltieren	0727/XXI
Ö 6.4		Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz: Barbarossakiez für alle, durch weniger Autoverkehr	0740/XXI
Ö 6.5		Verkehrsberuhigten Bereich im Hochfeilerweg durchsetzen!	0767/XXI
Ö 6.6		Querung des Prellerwegs Höhe Höhenweg für den Fuß- und Radverkehr ermöglichen	0775/XXI
Ö 6.7		Querparkplätze in der Albertstraße müssen erhalten bleiben	0854/XXI
Ö 7		Verschiedenes

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