Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 09.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1     Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
Ö 4.2     Buslinie 275 - Auch am Stadtrand sollte man den Bus nutzen können!  
Enthält Anlagen
0678/XXI  
Ö 4.3     Werderstraße endlich vollständig asphaltieren  
Enthält Anlagen
0727/XXI  
Ö 4.4     Radvorrangnetz in Lichtenrade ausweiten  
Enthält Anlagen
0761/XXI  
Ö 4.5     Verkehrsberuhigten Bereich im Hochfeilerweg durchsetzen!  
Enthält Anlagen
0767/XXI  
Ö 4.6     Querung des Prellerwegs Höhe Höhenweg für den Fuß- und Radverkehr ermöglichen  
Enthält Anlagen
0775/XXI  
Ö 4.7     Direkte Wege: Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr freigeben  
Enthält Anlagen
0802/XXI  
Ö 4.8     Barrierefreie Überquerung der Kreuzung Potsdamer Straße/Grunewaldstraße/Langenscheidtstraße  
Enthält Anlagen
0811/XXI  
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 5.1     Radfurten über die Potsdamer Straße an der Winterfeldtstraße  
Enthält Anlagen
0149/XIX  
Ö 5.2     Sicher über die Potsdamer Straße für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
2252/XX  
Ö 5.3     Sicher zur Schule in der Ebersstraße
Enthält Anlagen
0033/XXI  
Ö 5.4     Auf dem Weg zur Schwammstadt  
Enthält Anlagen
0171/XXI  
Ö 5.5     Sicher Radfahren auf geschützten Radwegen von der Hauptstraße bis zum Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0489/XXI  
Ö 5.6     Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Enthält Anlagen
0497/XXI  
    18.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Hierzu liegt ein Ersatzantrag der Fraktion GRÜNE vor.

Beratungsbeiträge: BV Pschollkowski, BV Rauchfuß, BV Joswich und BV Wissel.

Der GO-Überweisungsantrag von BV Rauchfuß an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz wird abgelehnt.

Der Ersatzantrag wird gegen die Stimmen der Fraktionen CDU, FDP und AfD beschlossen. Es ergeht folgender Beschluss:

Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die im Bezirk ansässigen Kliniken, insbesondere das St. Joseph Krankenhaus, über die Möglichkeit einer Parkvignette für Schichtarbeiter:innen gemäß dem Leitfaden des Landes Berlins zu informieren und die Antragsstellung zu vermitteln.

   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.18 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.20 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Straßen und Verkehr - Beschlussliste

   
    11.05.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 7.2 - vertagt
   

vertagt

   
    09.06.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 7.4 - vertagt
   

vertagt

   
    14.09.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
   

vertagt

   
    12.10.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 6.5 - vertagt
   

vertagt

Ö 5.7     Für die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen – Tempelhof-Schöneberg für die Mobilitätswende und den Ausbau von Rad- und Fußverkehrsprojekten
Enthält Anlagen
0708/XXI  
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

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