Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 09.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1     Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
Ö 4.2     Buslinie 275 - Auch am Stadtrand sollte man den Bus nutzen können!  
Enthält Anlagen
0678/XXI  
Ö 4.3     Werderstraße endlich vollständig asphaltieren  
Enthält Anlagen
0727/XXI  
Ö 4.4     Radvorrangnetz in Lichtenrade ausweiten  
Enthält Anlagen
0761/XXI  
Ö 4.5     Verkehrsberuhigten Bereich im Hochfeilerweg durchsetzen!  
Enthält Anlagen
0767/XXI  
Ö 4.6     Querung des Prellerwegs Höhe Höhenweg für den Fuß- und Radverkehr ermöglichen  
Enthält Anlagen
0775/XXI  
Ö 4.7     Direkte Wege: Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr freigeben  
Enthält Anlagen
0802/XXI  
Ö 4.8     Barrierefreie Überquerung der Kreuzung Potsdamer Straße/Grunewaldstraße/Langenscheidtstraße  
Enthält Anlagen
0811/XXI  
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 5.1     Radfurten über die Potsdamer Straße an der Winterfeldtstraße  
Enthält Anlagen
0149/XIX  
Ö 5.2     Sicher über die Potsdamer Straße für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
2252/XX  
Ö 5.3     Sicher zur Schule in der Ebersstraße
Enthält Anlagen
0033/XXI  
Ö 5.4     Auf dem Weg zur Schwammstadt  
Enthält Anlagen
0171/XXI  
Ö 5.5     Sicher Radfahren auf geschützten Radwegen von der Hauptstraße bis zum Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0489/XXI  
    18.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Zu dieser Drucksache liegt eine Austauschseite vor. Beschlossen (dagegen: die Fraktionen der CDU, FDP und AfD) Beschlussliste.

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Dominicusstraße, der Sachsendamm, die Schöneberger Straße und Alt-Tempelhof mit einer geschützten Radverkehrsinfrastruktur entsprechend den gesetzlichen Vorgaben des Mobilitätsgesetzes und des Radverkehrsplans eingerichtet werden sollen.

Die Maßnahmen des Vorrangnetzes sind prioritär umzusetzen.

Der BVV ist bis zur Mai-Sitzung 2023 über den Verfahrensstand zu berichten.

   
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.11 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussliste.

   
    12.10.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 6.4 - vertagt
   

vertagt

Ö 5.6     Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Enthält Anlagen
0497/XXI  
Ö 5.7     Für die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen – Tempelhof-Schöneberg für die Mobilitätswende und den Ausbau von Rad- und Fußverkehrsprojekten
Enthält Anlagen
0708/XXI  
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

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