Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz (federführend) sowie an den Ausschuss für Straßen und Verkehr (mitberatend) – Beschlussliste.

Da der Verkehrsausschuss mitberatend ist, wird der Antrag bis nach dem Votum des Verkehrsausschusses vertagt.

BV Bialluch-Liu begründet den Antrag für ihre Fraktion.

BV Hertlein führt aus, dass der Temperaturwechsel im Bezirk Schöneberg von Tag zu Nacht kaum stattfindet. Um diesen Effekt abzumildern, wäre die Entsiegelung von Flächen hilfreich. Jedoch sei die Fläche, die in dem Antrag angedacht sei, sehr klein und damit nicht ausreichend, um den Effekt zu beeinflussen. Aber die SPD wird dem Antrag zustimmen. Sie bittet aber um einen Ausbau der Möglichkeiten den Effekt der Temperaturschwankungen zu verbessern.

BStRin Ellenbeck verweist auf aktuelle Projekte und unterstützt den Plan für weitere Entsiegelungen.

BV Winter fragt, ob die Einfahrten auch von dem Rückbau betroffen wären. Und nach den Kosten für die Maßnahmen.

BStRin Ellenbeck führt zu den Kosten aus, dass diese erst geprüft werden müssen, da geschaut werden muss, welche Leitungen unterirdisch verlaufen.

BV Bialluch-Liu freut sich über die allgemeine Zustimmung und schlägt eine gemeinsame Sitzung mit dem OGUK Ausschuss vor.

BV Hertlein spricht sich gegen eine solche Veranstaltung aus, da es sich um ein Grün Thema handelt und nicht um ein Straßen Thema.

BV-Bialluch erwidert, dass die Entsiegelung von Straßen in unsere Zuständigkeit fällt, deshalb haben wir ja auch den Antrag zur Schwammtadt beraten.

Der Ausschussvorsitzende leitet die Abstimmung ein.

15 Ja, 0 Nein und 1 Enthaltung.

Damit ist der Antrag angenommen.

Der mitberatende Verkehrsausschuss hat dem Antrag bereits zugestimmt.

Der Antrag wird mit 16 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

Beschluss - Beschlussliste.

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr – Beschlussliste.