Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 09.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1     Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
Ö 4.2     Buslinie 275 - Auch am Stadtrand sollte man den Bus nutzen können!  
Enthält Anlagen
0678/XXI  
Ö 4.3     Werderstraße endlich vollständig asphaltieren  
Enthält Anlagen
0727/XXI  
Ö 4.4     Radvorrangnetz in Lichtenrade ausweiten  
Enthält Anlagen
0761/XXI  
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussliste.

   
    12.10.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.8 - vertagt
   

BV Bialluch-Liu begründet den Antrag für ihre Fraktion.

BV Hertlein begründet den Antrag für ihre Fraktion.

Wortmeldungen von BV Glowatz, BStRin Ellenbeck, BV Rudschies.

BV Hertlein stellt den Antrag auf Vertagung. Dieser wird mit 10 JA-, 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    11.01.2024 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Bialluch-Liu begründet den Antrag für ihre Fraktion.

Wortebiträge von BV Hertlein, BV Rudschies, BV Glowatz, BStRin Ellenbeck, BV Wolfsturm.

Der Antrag wird in folgender Fassung mit 10 Ja-, 8 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.

Der Ausschuss empfeihlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt zu prüfen, ob die folgenden Straßen in Lichtenrade den zuständigen Stellen im Rahmen des Netzplanänderungsverfahrens vorgeschlagen werden sollen, um diese vom Ergänzungsnetz in das Radvorrangnetz zu überführen.

  • Halker Zeile zwischen Buckower Chaussee und Kettinger Straße
  • Kettinger Straße zwischen Halker Zeile und S-Bhf.-Schichauweg
  • Barnetstraße zwischen S-Bhf. Schichauweg und Simpsonweg
  • Simpsonweg zwischen Barnet- und Werfelstraße
  • Werfelstraße
  • Geibelstraße zwischen Werfel- und Grimmstraße
  • Grimmstraße zwischen Geibelstraße und Rotenkruger Weg
  • Lessingstraße zwischen Lintruper Straße und Kettinger Straße
  • Petkusser Stre über Kesselstraße bis zur Briesingstraße

Der BVV ist bis zur Januar-Sitzung 2024 der BVV zu berichten.

Die Dringlichkeit wird beschlossen.

   
    17.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Hierzu liegt eine Austauschseite vor.

Beschlossen (dagegen: CDU, AfD) Beschlussliste.

Ö 4.5     Verkehrsberuhigten Bereich im Hochfeilerweg durchsetzen!  
Enthält Anlagen
0767/XXI  
Ö 4.6     Querung des Prellerwegs Höhe Höhenweg für den Fuß- und Radverkehr ermöglichen  
Enthält Anlagen
0775/XXI  
Ö 4.7     Direkte Wege: Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr freigeben  
Enthält Anlagen
0802/XXI  
Ö 4.8     Barrierefreie Überquerung der Kreuzung Potsdamer Straße/Grunewaldstraße/Langenscheidtstraße  
Enthält Anlagen
0811/XXI  
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 5.1     Radfurten über die Potsdamer Straße an der Winterfeldtstraße  
Enthält Anlagen
0149/XIX  
Ö 5.2     Sicher über die Potsdamer Straße für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
2252/XX  
Ö 5.3     Sicher zur Schule in der Ebersstraße
Enthält Anlagen
0033/XXI  
Ö 5.4     Auf dem Weg zur Schwammstadt  
Enthält Anlagen
0171/XXI  
Ö 5.5     Sicher Radfahren auf geschützten Radwegen von der Hauptstraße bis zum Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0489/XXI  
Ö 5.6     Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Enthält Anlagen
0497/XXI  
Ö 5.7     Für die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen – Tempelhof-Schöneberg für die Mobilitätswende und den Ausbau von Rad- und Fußverkehrsprojekten
Enthält Anlagen
0708/XXI  
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen