Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 09.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

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Ö 1     Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1     Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
Ö 4.2     Buslinie 275 - Auch am Stadtrand sollte man den Bus nutzen können!  
Enthält Anlagen
0678/XXI  
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.20 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussliste.

   
    14.09.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 4.6 - vertagt
   

vertagt

   
    12.10.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.4 - vertagt
   

vertagt

   
    11.01.2024 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 7.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Glowatz begründet den Antrag für ihre Fraktion.

Wortebiträge von BV Bialluch-Liu, BV Wissel, BV Hertlein.

Der Antrag wird mit 9 Ja-, 9 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

Die Dringlichkeit wird beschlossen.

   
    17.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschlossen (dagegen: LINKE) Beschlussliste.

Ö 4.3     Werderstraße endlich vollständig asphaltieren  
Enthält Anlagen
0727/XXI  
Ö 4.4     Radvorrangnetz in Lichtenrade ausweiten  
Enthält Anlagen
0761/XXI  
Ö 4.5     Verkehrsberuhigten Bereich im Hochfeilerweg durchsetzen!  
Enthält Anlagen
0767/XXI  
Ö 4.6     Querung des Prellerwegs Höhe Höhenweg für den Fuß- und Radverkehr ermöglichen  
Enthält Anlagen
0775/XXI  
Ö 4.7     Direkte Wege: Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr freigeben  
Enthält Anlagen
0802/XXI  
Ö 4.8     Barrierefreie Überquerung der Kreuzung Potsdamer Straße/Grunewaldstraße/Langenscheidtstraße  
Enthält Anlagen
0811/XXI  
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 5.1     Radfurten über die Potsdamer Straße an der Winterfeldtstraße  
Enthält Anlagen
0149/XIX  
Ö 5.2     Sicher über die Potsdamer Straße für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
2252/XX  
Ö 5.3     Sicher zur Schule in der Ebersstraße
Enthält Anlagen
0033/XXI  
Ö 5.4     Auf dem Weg zur Schwammstadt  
Enthält Anlagen
0171/XXI  
Ö 5.5     Sicher Radfahren auf geschützten Radwegen von der Hauptstraße bis zum Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0489/XXI  
Ö 5.6     Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Enthält Anlagen
0497/XXI  
Ö 5.7     Für die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen – Tempelhof-Schöneberg für die Mobilitätswende und den Ausbau von Rad- und Fußverkehrsprojekten
Enthält Anlagen
0708/XXI  
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

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