Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 31.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
Prekäre Lage im RSD verbessern
Enthält Anlagen
0140/XX  
    15.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    22.03.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Tagesordnungspunkt wurde bereits unter TOP 3 a behandelt.

   
    29.03.2017 - Hauptausschuss
    Ö 7.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Das Votum des mitberatenden Jugendhilfeausschusses liegt vor. Dieser hat in seiner letzten Sitzung die Drucksache beschlossen.

BV Zander schlägt Textänderungen vor.

Im Zuge der weiteren Beratung erläutert Frau Höppner die Problematik der Arbeit des RSD.

 

Beschluss:

Die BVV ersucht das Bezirksamt die Situation im RSD (Regional sozialpädagogischer Dienst) zu verbessern:

  • Das Bezirksamt wird ersucht die Anwendung von Best Practice-Beispiele zur Verringerung der Dauer der Einstellungszeit sowie zur Besetzung offener Stellen aus anderen Bezirken einzuholen und analog in Tempelhof-Schöneberg zu prüfen.
  • Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie möglichst unbürokratisch die Vorweggewährung der Erfahrungsstufen ermöglicht werden kann.
  • Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, wie möglichst alle tarifvertraglichen Besserstellungen von Mitarbeitenden des RSD ermöglicht werden können.
  • Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das entsprechende Berufsbild als Mangelberuf anerkennen zu lassen.

Der BVV wird bis Juni 2017 berichtet.

 

Die Dringlichkeit der Drucksache wird festgestellt.

   
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt die Situation im RSD (Regional sozialpädagogischer Dienst) zu verbessern:

  • Das Bezirksamt wird ersucht die Anwendung von Best Practice-Beispiele zur Verringerung der Dauer der Einstellungszeit sowie zur Besetzung offener Stellen aus anderen Bezirken einzuholen und analog in Tempelhof-Schöneberg zu prüfen.
  • Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie möglichst unbürokratisch die Vorweggewährung der Erfahrungsstufen ermöglicht werden kann.
  • Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, wie möglichst alle tarifvertraglichen Besserstellungen von Mitarbeitenden des RSD ermöglicht werden können.
  • Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das entsprechende Berufsbild als Mangelberuf anerkennen zu lassen.

Der BVV wird bis Juni 2017 berichtet.

   
    27.06.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Kenntnisnahme

   
    15.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss und Jugendhilfeausschuss Beschlusslis-te.

   
    22.11.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    06.12.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   

vertagt

   
    31.01.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Wortbeiträge von BV Rutsch, BzBm Oltmann.

Zur Kenntnis genommen.

Ö 4.2  
Die Grundstücksneuordnung der Neuen Mitte Tempelhof  
Enthält Anlagen
0895/XXI  
Ö 4.3  
Initiativbewerbungen ermöglichen -Verfahren zu deren Nutzung sicherstellen  
Enthält Anlagen
0319/XXI  
Ö 5     Auflagenbeschlüsse      
Ö 5.1  
Auflagenbeschluss 5.4      
Ö 6     BVV-Sondermittel      
Ö 6.1  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 01 / 2024  
Enthält Anlagen
0916/XXI  
Ö 6.2  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 02 / 2024  
Enthält Anlagen
0917/XXI  
Ö 6.3  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 04 / 2024  
Enthält Anlagen
0918/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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