Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 04.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Lichtenrader Graben aufwerten und begehbar machen  
Enthält Anlagen
0809/XXI  
Ö 4.2  
Taubenmanagement in Tempelhof-Schöneberg voranbringen und Fördermittel nutzen  
Enthält Anlagen
0842/XXI  
    15.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
   

BV Höppner beantragt die Überweisung in den OGUK-Ausschuss.

Überweisung in den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz. 

   
    04.12.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Dittmar begründet den Antrag. Dieser solle entsprechende Aktivitäten auf Landesebene unterstützen, um die Taubensituation einzudämmen. Anregungen auf Landesebene könnten nur Wirkung entfalten, wenn sie im Bezirk umgesetzt würden.

BStRin Ellenbeck wendet ein, dass die Förderung der Landesebene in Höhe von 50 TEURr ganz Berlin gelte und lediglich den Bau weiterer Taubenschläge ermögliche, nicht jedoch deren laufenden Unterhalt. Für letztere stünden dem Bezirk keine finanziellen Mittel zur Verfügung. Notwendig sei ein Strauß von Maßnahmen, um die Taubenpopulation effektiv zu verringern. Sie hat Zweifel an der Zuständigkeit ihres lediglich für den öffentlichen, nicht überdachten Raum zuständigen Amtes.

Es folgen Wortmeldungen von BV von Boxberg, BV Hertlein BV Pschollkowski und BV Dittmer. Zuständigkeiten, bestehende Taubenschläge, die finanzielle Herausforderung bei der Pflege und die Effektivität der vorgeschlagenen Maßnahme werden diskutiert.

Der Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und ohne Enthaltungen beschlossen.

 

   
    13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (dagegen: Fraktionen der SPD und GRÜNE) Beschlussliste.

Ö 4.3  
Klimabildung für Kinder  
Enthält Anlagen
0845/XXI  
Ö 4.4  
Mehr Entsiegelung bei Baumscheiben ermöglichen  
Enthält Anlagen
0853/XXI  
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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