14.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 7.6 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik
und Geschäftsordnung – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für
Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung – Konsensliste.
02.03.2006 - Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Die Mitglieder des Ausschusses einigen sich darauf, das Wort
„monatlich“ durch „regelmäßig“ zu ersetzen
Die Mitglieder des Ausschusses einigen
sich darauf, das Wort “monatlich” durch “regelmäßig” zu
ersetzen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Eine entsprechende
Beschlussempfehlung ergeht an die BVV.
15.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die
Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, entsprechend§ 41 des “Siebenten Gesetzes zurÄnderung des Bezirksverwaltungsgesetzes” die
Verpflichtung zur Unterrichtung der Einwohnerschaft dadurch zu erfüllen, dass
in den einzelnen Stadtteilen des Bezirks regelmäßig abwechselnd unter Leitung
des Bezirksbürgermeisters eine Einwohnerversammlung durchgeführt wird, in der
neueste Entwicklungen im Bezirk durch das Bezirksamt vorgestellt werden, in der
die Bürgerinnen und Bürger das Recht haben, alle sie interessierenden Fragen
direkt an das Bezirksamt heranzutragen.
Die lokale
Presse ist rechtzeitig über Termine und Orte der Einwohnerversammlungen zu
informieren.
Leichte Sprache
DGS
