Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur  

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.

„Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die BVV möge beschließen:

dass Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Inschrift auf dem Denkmal für das KZ Sachsenhausen im Bornhagenweg in Lichtenrade wiederaufgearbeitet wird und der Stein gereinigt wird.“

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag vor.

Wortbeiträge von BV Wissel, BV von Boxberg, BV Buchholz, BStRin Ellenbeck.

Der Änderungsantrag wird übernommen und die BE dahingehend geändert.

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

Frau Wissel äußert Unmut über die Mitteilung zur Kenntnisnahme und schlägt eine Beschlussempfehlung vor, die das Bezirksamt zur Reinigung der Inschrift auffordert. Stellv. BzBm Steuckardt berichtet, dass im Nachgang der MzK die Zustimmung des Grundstückeigentümers für eine Reinigung eingeholt worden sei, die Bezirksbürgermeisterei die Reinigung finanzieren werde und das Straßen- und Grünflächenamt eine geeignete Fachfirma mit der Reinigung beauftragen werde.

Nach einer ausführlichen Debatte mit Beiträgen der BV von Boxberg, Liesener, Seltz, Harling, Wissel, Rauchfuß und stellv. BzBm Steuckardt über die geeignetste Form der Berichterstattung über das Handeln des Bezirksamts in dieser Sache unterbreitet BV Rauchfuß den Vorschlag, dass der Ausschuss die MzK zur Kenntnis nimmt, das Bezirksamt über den Vollzug der Reinigung des Denkzeichens im Kulturausschuss Bezirksamt berichtet und ebenfalls darstellt, wie solche Reinigungsmaßnahmen zukünftig zügig und einheitlich gehandhabt werden sollen. Zu diesem Vorschlag wird Einvernehmen festgestellt, eine Beschlussempfehlung an die BVV wird nicht gefasst.

Auf Anregung des Ausschusses sagt der stellv. BzBm Steuckardt zu, eine Befassung des Bezirksamtes zu initiieren, um in vergleichbaren Fällen (bezirkliche Denkmäler, Gedenksteine und –tafeln auf nicht-bezirklichen Flächen) analog zu verfahren und eine Reinigung durch das Bezirksamt anzustreben.