Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 10.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl des Vorstands      
Ö 2.1  
Wahl eines/einer Vorsitzenden      
Ö 2.2  
Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden      
Ö 2.3  
Wahl eines Schriftführers/einer Schriftführerin      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Beschlussempfehlungen      
Ö 6  
Anträge      
Ö 6.1  
Bei der künftigen Planung für das Südkreuz auf einen Hochpunkt an der Suadicanistraße verzichten  
Enthält Anlagen
0550/XXI  
Ö 6.2  
Die Mauer muss durchsichtig werden  
Enthält Anlagen
0559/XXI  
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.16 - überwiesen
   

BV Kliem begründet den Antrag für seine Fraktion.

Wortmeldungen von BV Höppner.

Antrag auf Überweisung in den Ausschuss r Stadtentwicklung von BV Höppner.

Überwiesen, Ausschuss für Ordnung-, Grün-, Umwelt- und Klimapolitik.

   
    10.05.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Kliem begründet den Antrag. Es folgen Wortbeiträge von BV Hertlein die dem Antrag ihre Zustimmung erteilt, dennoch darauf hinweist, dass die Deutsche Bahn hier der richtige Ansprechpartner ist. BD Bauer und BV Turban erklären sich jeweils ebenso zustimmend. BzStRin Majewski steht weiteren Handlungen positiv entgegen und würde bei Beschluss ein Schreiben an die Deutsche Bahn aufsetzen.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen. (keine Gegenstimmen und keine Enthaltung).

BV Kliem bitten darum den Antrag mit Dringlichkeit für die kommende BVV abzustimmen.

Der Antrag wird mit Dringlichkeit einstimmig angenommen. (keine Gegenstimmen und keine Enthaltung).

 

Es ergeht folgende Dringliche Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, mit allen Beteiligten umgehend eine Lösung dahingehend zu finden, dass die Schallschutzwände im Bereich des S-Bahnhofes Lichtenrade „durchsichtig“ errichtet werden.

   
    17.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

beschlossen - Beschlussliste

   
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.15 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussliste.

Ö 7  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Bebauungsplan 7-103 für die Grundstücke Schichauweg 58-64 und Teilflächen der Flurstücke 2/28 und 224 der Flur 2 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
Enthält Anlagen
0514/XXI  
Ö 7.2  
Erweiterung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-85 VE im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0515/XXI  
Ö 7.3  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 25. Juni 1999 (Beschluss Nr. XI-178 des Bezirksamts Tempelhof) zur Aufstellung des Bebauungsplans XIII-285 für das Gelände zwischen Im Domstift, Groß-Ziethener Straße und Alt Lichtenrade sowie für die Straße Im Domstift im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0534/XXI  
Ö 7.4  
Aufstellung des Bebauungsplans 7-102 für eine Teilfläche zwischen Nahmitzer Damm, westlicher Grundstücksgrenze des Grundstücks Nahmitzer Damm 12, Freizeitpark Marienfelde, Diedersdorfer Weg und Marienfelder Allee sowie eine daran angrenzende, westlich am Diedersdorfer Weg gelegene Fläche, bestehend aus den Flurstücken 280 und 30/302 der Flur 1, Gemarkung Marienfelde, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
Enthält Anlagen
0535/XXI  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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