Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management –  Beschlussliste.

Vertreter_innen des Kinder- und Jugendparlament erläutern den Hintergrund ihres Antrages.

Nach Wortbeiträgen von BzStR’in Schöttler, BV Körper, BV Gindra, AV Harling und BV Hankte beschließt der Ausschuss einstimmig, bei Enthaltung der AfD, den Antrag in geänderter Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnungsversammlung möge beschließen, dass

geprüft wird, ob an jeder Schule in Tempelhof-Schöneberg mindestens eine Unisex-Toilette eingerichtet werden kann.

Beschluss (dagegen: CDU-Fraktion, Enthaltung: AfD-Fraktion) - Beschlussliste.

Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik und an den Ausschuss für Facility Management - Beschlussliste.

AV Harling äußert sich verärgert über die Mitteilung, da sie dem KJP keine konkreten Angebote überbringt. BV Zander-Rade schließt sich dem Ausführungen der AV Harling an und kritisiert, dass die Mitteilung am Thema vorbei geht und die Finanzierungsaspekte nicht verständlich seien.

Die Mitteilung ist abschließend zur Kenntnis genommen.