Die AV Harling leitet in den TOP ein. Vertreterinnen und Vertreter aus dem KJP sind nicht anwesend. BzStR’in Majewski erhält das Wort und erklärt den aktuellen Stand zum Antrag. Es folgen keine weiteren Wortmeldungen. Der Antrag wird zur Abstimmung gebracht und findet einstimmig keine Mehrheit. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:
Der Ausschuss empfiehlt der BVV:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Antrag aus dem Kinder- und Jugendparlament wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.
Die Vorsitzende des FM-Ausschusses teilt dem KiJuP das Beratungsergebnis (inkl. Stellungnahme des Bezirksamtes) mit.
BV Zander-Rade meldet sich zur Geschäftsordnung und möchte festhalten weshalb der Antrag keine Mehrheit gefunden hat und der Ausschuss so entschieden hat. BV Kämper meldet sich ebenfalls zur Geschäftsordnung und bittet ebenso wie BV Zander-Rade darum, dass dem KJP erklärt wird, weshalb der Antrag nicht weiter verfolgt wird. AV Harling informiert, dass sie zusammen mit der BzStR’in Majewski dem Kinder- und Jugendparlament das heutige Beratungsergebnis in einem separaten Schreiben mitteilen wird.
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DGS
