Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	15. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 04.01.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP			Betreff		Drucksache

Ö 1			Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Ö 2			Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3			Geschäftliche Mitteilungen
Ö 4			Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 5			Schwerpunktthema: Personalsituation im Bezirk • Personalsituation in der Abteilung Bürgerdienste, Soziales und Senioren BE: Herr Bezirksstadtrat Steuckardt • Gesamtübersicht SE FinPers: Berichtswesen Personal; Übersicht Abgänge etc.
Ö 6			Drucksachenberatung
Ö 6.1			Katastrophenschutz in Tempelhof-Schöneberg transparenter machen			0449/XXI
Ö 7			BVV-Sondermittel
Ö 7.1			Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 2 / 2023			0468/XXI
		04.01.2023 - Hauptausschuss
		Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
		Der Ausschussvorsitzende leitet die Abstimmung ein. BV Höppner wird sich an der Abstimmung nicht beteiligen, da sie Mitglied des Vereins Tannenhof Berlin-Brandenburg e.V. und somit befangen ist. Es wird noch hinzugefügt, dass der Antrag bereits im letzten Jahr befürwortet wurde, das Projekt wegen witterungsbedingten Schwierigkeiten umgesetzt werden konnte. Die Mittel wurden zurücküberwiesen und nun neu beantragt. Der Antrag wird einstimmig beschlossen. „Der Ausschuss empfiehlt der BVV: Die BVV möge beschließen: Dem Tannenhof Berlin-Brandenburg e.V. werden Mittel in Höhe von 2.000,00 € zum Bau eines Boule-Platzes für Familien in der Suchttherapie, bewilligt.“ BV Höppner bittet darum, in der Februar-Sitzung das Thema der Verwendung der Sondermittel am Ende des Jahres noch einmal zu besprechen. Dies findet Zustimmung.

		18.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
		Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
		Der BV-Vorsteher sowie die Fraktionsvorsitzende der SPD sind befangen und nehmen daher nicht an der Abstimmung teil. Beschlossen – Beschlussliste.
Ö 8			Verschiedenes

Legende

	Ausschuss		Tagesordnung		Drucksache
	Stadtbezirk		Aktenmappe		Drucksachenlebenslauf
	Fraktion		Niederschrift		Beschlüsse
	Sitzungsteilnehmer		Auszug		Realisierung
			Anwesenheit		Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg

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