Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Goldener Saal, 1102
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung des neuen bezirklichen Tourismuskonzepts durch BTE      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Sport verbindet die Menschen über Grenzen und Kulturen – Städtepartnerschaften auch  
Enthält Anlagen
 0323/XXI  
Ö 5.2  
Durch Ausbildungsumlage, bezirkliche Ausbildungsbetriebe entlasten und die Anzahl der betrieblichen Ausbildungsplätze erhöhen  
Enthält Anlagen
 0347/XXI  
    19.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.4 - überwiesen
   

Die SPD schließt sich diesem Antrag an.

Beratungsbeiträge:

BV Wissel, BV Bering, BV Dr. Buchholz, BV Lenke und BV Penk.

 

Der Überweisungsantrag an den Ausschuss für Geschäftsordnung von BV Bering wird abgelehnt.

Dem Überweisungsantrag an den Ausschuss für Wirtschaft von BV Lenke wird zugestimmt.
   
    27.10.2022 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.2 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.
   
    26.01.2023 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Gindra begründet den Antrag und stellt Herrn Fischer von der Senatsverwaltung vor. Herr Fischer bittet als Gast der Sitzung um ein Rederecht, damit er den Antrag ebenfalls begründen kann. Ihm wird das Rederecht erteilt.

Es folgt eine Diskussion über den Antrag. Danach kommt es zur Abstimmung.

Der Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.
   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.6 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.
   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

beschlossen gegen Linke - Beschlussliste
Ö 5.3  
Mehr Repräsentanz von Städtepartnerschaften (Votum von FM hierzu liegt noch nicht vor)
Enthält Anlagen
 0366/XXI  
Ö 5.4  
Motorisierte Paket- und sonstige Lieferdienste weg vom Gehweg bringen (Votum von OGUK : Ablehnung)  
Enthält Anlagen
 0402/XXI  
Ö 5.5  
Partnerstädten eine Freude machen – ein Stück Tempelhof Schöneberg schenken  
Enthält Anlagen
 0408/XXI  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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