Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

Überweisung an den Wirtschaft (federführend) und an den Ausschuss Facility Management (mitberatend) – Beschlussliste.

Die Drucksache wurde vertagt.

BV Herr Gindra stellt den Antrag vor,

BV Herr Seltz spricht sich gegen den Antrag aus und stellt der antragstellenden Fraktion eine Reihe von Fragen.

BV Herr Gindra bittet den Ausschuss um Vertagung der Drucksache, damit der Antragssteller die Möglichkeit erhält, die aufgeworfenen Fragen zu beantworten.

Der Ausschuss stimmt der Vertagung der Drucksache zu.

BV Gindra begründet den eingebrachten Antrag. BV Fey und BV Zander-Rade erklären sich ablehnend. Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt. Bei einer Ja-, 13 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiterverfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

Der Antrag wird nicht begründet. Es kommt zur Abstimmung.

Der Antrag wird mit einer Ja-Stimme, 10 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung abgelehnt.

Die Drucksache wird vertagt.

beschlossen gegen Linke - Beschlussliste