Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Goldener Saal, 1102
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung des neuen bezirklichen Tourismuskonzepts durch BTE      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Sport verbindet die Menschen über Grenzen und Kulturen – Städtepartnerschaften auch  
Enthält Anlagen
0323/XXI  
Ö 5.2  
Durch Ausbildungsumlage, bezirkliche Ausbildungsbetriebe entlasten und die Anzahl der betrieblichen Ausbildungsplätze erhöhen  
Enthält Anlagen
0347/XXI  
Ö 5.3  
Mehr Repräsentanz von Städtepartnerschaften (Votum von FM hierzu liegt noch nicht vor)
Enthält Anlagen
0366/XXI  
Ö 5.4  
Motorisierte Paket- und sonstige Lieferdienste weg vom Gehweg bringen (Votum von OGUK : Ablehnung)  
Enthält Anlagen
0402/XXI  
Ö 5.5  
Partnerstädten eine Freude machen – ein Stück Tempelhof Schöneberg schenken  
Enthält Anlagen
0408/XXI  
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.23 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Beschlussliste.

   
    26.01.2023 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.5 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt.

   
    25.05.2023 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Wolffsturm begründet den Antrag. Sie bringt den Wunsch ein, einen neuen Termin zur Berichterstattung zu finden, da der alte schon überholt ist.

BzBm Oltmann weist darauf hin, dass dafür keine Budgetmittel geplant sind. Dennoch finden bald die Haushaltsberatungen statt.

BV Fey würde dem Antrag in der geänderten Form zustimmen.

BV Kämper hält den Antrag für einen schlechten Beschluss.

BV Kliem beantragt eine Vertagung der Drucksache.

BV Penk stimmt der Vertagung nicht zu. Sie legen Wert auf regionalen Fair-Trade. Er schlägt vor, dass der BVV spätestens bis zur Sitzung im Oktober 2023 berichtet werden soll.

BV Wolffsturm macht einen Vorschlag, um dem Bezirksamt in der Sache mehr Raum zu geben. Es soll nach Möglichkeit darauf geachtet werden, Fair-Trade-Produkte zu nehmen.

Danach kommt es zur Abstimmung über die Vertagung des Antrags. Die Vertagung wird abgelehnt.

Die Vorsitzende des Ausschusses BV Dittmeyer verließt den geänderten Antragstext. Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen und einer Enthaltung in geänderter Form beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, als Gastgeschenke nach Möglichkeit nachhaltige Produkte (Fairtrade) aus Tempelhof-Schöneberg zusammenzustellen, die bei Besuchen von bezirklichen Delegationen an die Gastgeber:innen übergeben werden können.

 

Der BVV möge spätestens in ihrer Sitzung im Oktober 2023 berichtet werden.“

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen Beschlussliste.

Ö 6  
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