Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Goldener Saal, 1102
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung des neuen bezirklichen Tourismuskonzepts durch BTE      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Sport verbindet die Menschen über Grenzen und Kulturen – Städtepartnerschaften auch  
Enthält Anlagen
0323/XXI  
    21.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.18 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss r Wirtschaft Beschlussliste.

   
    27.10.2022 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.1 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    24.11.2022 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.1 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    26.01.2023 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Penk bringt ein, dass es nicht die Aufgabe des Bezirksamtes ist, Vereinsangebote zu schaffen.

BV Kliem weist darauf hin, dass es sich bei dem Antrag um den Wunsch der Partnerstadt Nahariya handelt.

Es folgt eine Diskussion über den Antrag seitens BV Kasper, BV Penk, BV Gindra und BzBm Oltmann.

Danach kommt es zur Abstimmung. Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 9 Enthaltungen abgelehnt.

   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

beschlossen, gegen CDU und AfD - Beschlussliste

Ö 5.2  
Durch Ausbildungsumlage, bezirkliche Ausbildungsbetriebe entlasten und die Anzahl der betrieblichen Ausbildungsplätze erhöhen  
Enthält Anlagen
0347/XXI  
Ö 5.3  
Mehr Repräsentanz von Städtepartnerschaften (Votum von FM hierzu liegt noch nicht vor)
Enthält Anlagen
0366/XXI  
Ö 5.4  
Motorisierte Paket- und sonstige Lieferdienste weg vom Gehweg bringen (Votum von OGUK : Ablehnung)  
Enthält Anlagen
0402/XXI  
Ö 5.5  
Partnerstädten eine Freude machen – ein Stück Tempelhof Schöneberg schenken  
Enthält Anlagen
0408/XXI  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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