Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 22.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
Neubau des Kultur- und Bürgerzentrums "Neue Mitte Tempelhof“ nicht verzögern! (Mitberatung)  
Enthält Anlagen
0309/XXI  
Ö 4.2  
Umrüstung fossil betriebener Heizanlagen in Bezirksimmobilien beschleunigen (Mitberatung) inkl. Änderungsantrag  
Enthält Anlagen
0355/XXI  
Ö 4.3  
Digitale Kompetenz von Seniorinnen und Senioren im Bezirk fördern (Mitberatung)  
Enthält Anlagen
0357/XXI  
Ö 4.4  
Mehr Repräsentanz von Städtepartnerschaften (Mitberatung)  
Enthält Anlagen
0366/XXI  
Ö 5     Beratung von evtl. überwiesenen Drucksachen aus der Sitzung der BVV am 16.11.2022      
Ö 5.1  
Bezirkliche Bauprojekte beschleunigen  
Enthält Anlagen
0388/XXI  
Ö 5.2  
Tempelhof-Schöneberg als Modellbezirk für die kommunale Schulreinigung  
Enthält Anlagen
0136/XXI  
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.29 - vertagt
   

vertagt

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.4 - überwiesen
   

Hierzu liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor, der von der antragstellenden Fraktion Die Linke übernommen wird.

Beratungsbeiträge: BV Wissel, BV Penk, BV Seltz, BV Kämper und BV Dittmar.

BV Penk beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss. Dem Überweisungsantrag wird mehrheitlich zugestimmt.

Überweisung an den Hauptausschuss.

   
    04.05.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.1.1 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt eine Austauschseite vor.

Beratungsbeiträge: BV Seltz, BV Wissel, BV Bering, BV Penk, BV Franck, BV Dittmar, BV Rauchfuß und BV Kämper

Die Beschlussempfehlung wird beschlossen (dagegen: FDP-Fraktion).

   
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management– Beschlussliste.

   
    22.11.2022 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Frau Körper stellt den Antrag, die Mzk nur als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

BV Gindra bemängelt die Leidenschaftslosigkeit bei der Umsetzung einer kommunalen Schulreinigung.

BstR Frau Schöttler verweist auf die noch offene Drucksache zum gleichen Themenkomplex, bei der Umsetzung sind noch viele offene Fragen zu klären. Die Zusammenarbeit mit den anderen Beteiligten und der Senatsverwaltung muss weitergeführt werden. Die Finanzierung der kommunalen Schulreinigung muss im nächsten Doppelhaushalt im AGH abgesichert werden.

Der Ausschuss hat die MzK zur Kenntnis genommen.

Ö 6     Verschiedenes      
Ö 6.1  
Nächster Termin: 24.01.2023      
               
 
 

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