Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung (Stand Haushaltsberatungen Land und Auswirkungen auf die Bezirke)      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1     Antragsberatung      
Ö 5.1.1  
Vorsorge für Rekommunalisierung der Schulreinigung im Landeshaushalt 2022/23 jetzt!  
Enthält Anlagen
0136/XXI  
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.29 - vertagt
   

vertagt

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.4 - überwiesen
   

Hierzu liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor, der von der antragstellenden Fraktion Die Linke übernommen wird.

Beratungsbeiträge: BV Wissel, BV Penk, BV Seltz, BV Kämper und BV Dittmar.

BV Penk beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss. Dem Überweisungsantrag wird mehrheitlich zugestimmt.

Überweisung an den Hauptausschuss.

   
    04.05.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.1.1 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt eine Austauschseite vor.

Beratungsbeiträge: BV Seltz, BV Wissel, BV Bering, BV Penk, BV Franck, BV Dittmar, BV Rauchfuß und BV Kämper

Die Beschlussempfehlung wird beschlossen (dagegen: FDP-Fraktion).

   
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management– Beschlussliste.

   
    22.11.2022 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Frau Körper stellt den Antrag, die Mzk nur als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

BV Gindra bemängelt die Leidenschaftslosigkeit bei der Umsetzung einer kommunalen Schulreinigung.

BstR Frau Schöttler verweist auf die noch offene Drucksache zum gleichen Themenkomplex, bei der Umsetzung sind noch viele offene Fragen zu klären. Die Zusammenarbeit mit den anderen Beteiligten und der Senatsverwaltung muss weitergeführt werden. Die Finanzierung der kommunalen Schulreinigung muss im nächsten Doppelhaushalt im AGH abgesichert werden.

Der Ausschuss hat die MzK zur Kenntnis genommen.

Ö 5.2     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.2.1  
Standardisiertes Berichtswesen fortschreiben: Statusbericht zur Budgetierung 2022 auf Basis der KLR-Daten 2020  
Enthält Anlagen
0061/XXI  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen