Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 23.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Energiesparmaßnahmen in den öffentlichen Gebäuden des Bezirks Tempelhof-Schöneberg      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
Graffitis am Sportplatz des DFB-Stützpunktes in der Monumentenstraße entfernen  
Enthält Anlagen
0247/XXI  
Ö 5.2  
Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf den Dächern von Tempelhof-Schöneberg ausnutzen (Mitberatung)  
Enthält Anlagen
0251/XXI  
    22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und an den Ausschuss für Facility Management (mitberatend) Beschlussliste.

   
    23.08.2022 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Herr BV Kämper stellte die Drucksache vor, BStR Frau Schöttler begründete, warum sich der Bezirk auf die Photovoltaik konzentrieren sollte und weist auf die technischen Schwierigkeiten einer Kleinwindanlage an bezirklichen Gebäuden hin. Nach weiteren Redebeiträgen von Herrn BV Kämper, BV Gindra, BV Penk und BV Turban lehnt der Ausschuss die Drucksache ab. Es gab eine Ja-Stimme und 14 Nein-Stimmen.

Das Ergebnis wird dem federführenden Ausschuss gesondert mitgeteilt.

 

   
    14.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einläutend informiert der AV Seltz dass der Ausschuss für Facility Management mitberatend zur Seite stand und sein Votum ablehnend ausfiel. Der Antrag hat somit keine Mehrheit erhalten.

BV Frede bittet begründend um Zustimmung für den Antrag seiner Fraktion. BV Yalcin und BV Kühne äern sich verneinend. Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt und wird bei einer Ja-Stimme, ohne Enthaltungen mehrheitlich bei 18 Nein-Stimmen abgelehnt. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die BVV möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

 

   
    19.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschlossen (dagegen: FDP-Fraktion) Beschlussliste.

Ö 6  
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