BV Boxberg erläutert den Antrag. Anschließend erfolgt durch ihn eine Satzergänzung.
BV Franck bringt ein, dass bei der Vorstellung des Sanierungskonzepts über den Heinrich-von-Kleist-Park preisgegeben wurde, dass zurzeit keine Mittel zur Verfügung stehen. Er findet den Antrag von den Ideen her unterstützungswert. Er fragt außerdem die antragstellende Fraktion, ob erstmals ein Prüfauftrag erfolgen sollte. Zudem schlägt er eine Textergänzung vor. Man solle bei dem Senat zur Entwicklung der Sportflächen Gelder beantragt.
Der Vorsitzende fragt BV Boxberg, ob er auf den Vorschlag des Prüfauftrags eingehen möchte.
BV Boxberg lehnt den Vorschlag ab.
BV Rutsch meldet sich zu Wort. Seine Fraktion steht dem Antrag kritisch gegenüber. Ihnen ist es wichtig, dass die Einwohnerbeteiligung eine Prozentoffenheit hat, sodass nicht im Vorhinein ein Vorschlag bei der Beteiligung der Anwohner*innen gemacht wird. Der Antrag wird von seiner Fraktion nicht unterstützt.
BV Olschewski bringt den Vorschlag ein, dass der Text des Antrags gleichbleiben soll. Es soll folgender Satz am Ende des Antrags ergänzt werden:
„Dem Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz wird ein Nutzungskonzept bis zum 30.09.2022 vorgestellt.“
BV Boxberg stimmt dem Vorschlag zu.
Danach kommt es zur Abstimmung und der Antrag wird mit Änderung mehrheitlich von den Ausschussmitgliedern beschlossen.
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