Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel  

Zu diesem Antrag liegen eine Austauschseite, ein Änderungsantrag der Fraktion LINKE sowie ein Ersatzantrag der Fraktion GRÜNE vor.

Überweisung  an den Ausschuss für Facility Management –  Beschlussliste.

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich bei den dafür zuständigen Stellen einzusetzen, dass im Bezirk Tempelhof-Schöneberg über das vom Berliner Senat geförderte Programm  „Free Wifi Berlin“ Access Points für die freien Internet Zugänge einge-richtet und finanziert werden. Einer dieser Hotspots sollte in Reichweite des Rathauses Schöneberg sein.

AL Garske führt dazu aus. Es wird dazu eine MzK geben.

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demografischer Wandel – Beschlussliste.

Zur Kenntnis genommen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.