Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 12.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4.1  
Hans-Baluschek-Park erhalten und aufwerten (federführend)
Enthält Anlagen
0037/XXI  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Aufhebung der Tempo-30-Anordnung wegen Luftreinhaltung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0073/XXI  
Ö 5.2  
Bautzener Straße: Mehr Sicherheit für Rad- und Fußverkehr schaffen  
Enthält Anlagen
0076/XXI  
Ö 5.3  
Zusammensetzung des Bezirklichen Gremiums für den Fußverkehr  
Enthält Anlagen
0103/XXI  
Ö 5.4  
Betriebszeitverlängerung der Buslinie 143  
Enthält Anlagen
0112/XXI  
Ö 5.5  
Aufhebung des absoluten Parkverbotes im Schulenburgring  
Enthält Anlagen
0117/XXI  
Ö 5.6  
Umsetzung des Berliner Straßengesetzes  
Enthält Anlagen
0128/XXI  
Ö 5.7  
Diedersdorfer Weg für den Fußverkehr verbessern  
Enthält Anlagen
0153/XXI  
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr – Beschlussliste.

   
    12.05.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.7 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Aussprache.

BV Rutsch begründet für seine Fraktion den Antrag.

BV Wolfsturm kann den Ausführungen von BV Rutsch nicht zustimmen. Die Situation in der Straße ist nicht problematisch und wenn Sie Fahrradstraße wird, erfolgt ohnehin eine Einstufung zu Tempo 30.

BV Rauchfuß merkt an, dass der Bau eines Gehweges evtl. Erschließungskosten verursachen wird.

BV Rudschies findet die Argumente der antragstellenden Fraktion sinnvoll und es ist ja auch ein Prüfauftrag.

BV Hertlein verweist auf die angespannte Personalsituation im Amt und bittet dies zu bedenken bei einem Prüfauftrag.

 

Der Vorsitzende leitet die Abstimmung ein.

5 Ja, 11 Nein und 0 Enthaltungen

 

Damit wird der Antrag nicht weiterverfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.

   
    22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss (dagegen: die Fraktion der LINKE und CDU) - Beschlussliste.

Ö 5.8  
Sofortmaßnahmen zum Stopp von Durchgangsverkehr in der Gartenstadt Tempelhof  
Enthält Anlagen
0162/XXI  
Ö 5.9  
Modellprojekt Kiezblock Flottwellkiez unterstützen  
Enthält Anlagen
0170/XXI  
Ö 5.10  
Auf dem Weg zur Schwammstadt  
Enthält Anlagen
0171/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1  
Integriertes Verkehrskonzept für den Kiez um die Handjerystraße parallel zur Einführung der Fahrradstraße erstellen und umsetzen  
Enthält Anlagen
2246/XX  
Ö 7     Verschiedenes      
Ö 7.1  
nächster Termin: 9. Juni      
               
 
 

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