Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr - Die Sitzung findet als Videomeeting statt, die Einwahldaten entnehmen Sie bitte dem INFOBLATT Videocall  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr - Die Sitzung findet als Videomeeting statt, die Einwahldaten entnehmen Sie bitte dem INFOBLATT Videocall
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 10.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet
Anlagen:
Infoblatt Videocall
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Parkraumbewirtschaftung im Bezirk (vorbehaltlich)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Keine Fahrradstraße ohne Bürgerbeteiligung – Kritik der Bürger am Wegfall von Parkplätzen ernstnehmen  
Enthält Anlagen
 0075/XXI  
Ö 5.2  
Bautzener Straße: Mehr Sicherheit für Rad- und Fußverkehr schaffen  
Enthält Anlagen
 0076/XXI  
    16.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.8 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr – Beschlussliste.
   
    10.03.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
   

Der TOP wird vertagt.
   
    12.05.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.
   
    09.06.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Aussprache.

BV Rutsch begründet den Antrag für seine Fraktion.

Redebeiträge von BStRin Ellenbeck, BV Hertlein.

Der Ausschussvorsitzende leitet die Abstimmung über den Antrag ein.

Der Antrag erhält 6 Ja-, 12 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.

Der Antrag ist somit abgelehnt.
   
    22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss (dagegen: die Fraktionen der LINKE und CDU, Enthaltung: FDP-Fraktion) - Beschlussliste.
Ö 6     Verschiedenes      
Ö 6.1  
gemeinsame Sitzung mit OGUK zum Thema Hans-Baluschek-Park      
Ö 6.2  
Termin der nächsten Sitzung 08.04.2022      
               
 
 

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