Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
BVV_Stream

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Mehr Spielplätze für 8- bis 12-Jährige  
Enthält Anlagen
0186/XXI  
Ö 3.2  
Kostenfreie Menstruationsprodukte auf Mädchentoiletten  
Enthält Anlagen
0334/XXI  
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Umsetzungstand Haus der Teilhabe  
Enthält Anlagen
0327/XXI  
Ö 4.2  
Eine „La Panchina Rossa“ auch für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0324/XXI  
Ö 4.3  
Mittel für den Bau des Multifunktionsbades Mariendorf im Nachtragshaushalt bereitstellen  
Enthält Anlagen
0314/XXI  
Ö 4.4  
Netzwerk der Wärme unterstützen  
Enthält Anlagen
0304/XXI  
Ö 4.5  
Schutz für Kinder und Schüler sicherstellen  
Enthält Anlagen
0305/XXI  
Ö 4.6  
Katastrophenschutz-Leuchttürme installieren und in Betrieb nehmen  
Enthält Anlagen
0317/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Sitzungstermine sowie sitzungsfreie Zeit (Ferienzeit) der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
0301/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kreuzung Rixdorfer Straße/Alt-Mariendorf/Reißeckstraße sicherer machen  
Enthält Anlagen
0302/XXI  
Ö 9.2  
Sprachförderung in Kitas erhalten!  
Enthält Anlagen
0303/XXI  
Ö 9.3  
Änderung § 58 der Geschäftsordnung – Angemessene Redezeiten für die Fraktionen bei Einwohneranträgen  
Enthält Anlagen
0306/XXI  
Ö 9.4  
Tempelhof-Schöneberg sagt „NEIN“ zur Gewalt an Frauen und zeigt dies mit der landes- und bezirkseigenen Fahne  
Enthält Anlagen
0307/XXI  
Ö 9.5  
Endlich mehr Trinkbrunnen im gesamten Bezirk errichten  
Enthält Anlagen
0308/XXI  
Ö 9.6  
Neubau des Kultur- und Bürgerzentrums "Neue Mitte Tempelhof“ nicht verzögern!  
Enthält Anlagen
0309/XXI  
Ö 9.7  
Sonntagsöffnung im Advent sicherstellen  
Enthält Anlagen
0310/XXI  
Ö 9.8  
Wiederherstellung Straßenbeleuchtung Kulmer Str./Goebenstr.  
Enthält Anlagen
0311/XXI  
Ö 9.9  
Registerstelle sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0312/XXI  
Ö 9.10  
Einrichtung von Wärmeräumen  
Enthält Anlagen
0313/XXI  
Ö 9.11  
Vollständige Übernahme der Wohnkosten bei Sozialleistungsbezieher:innen  
Enthält Anlagen
0315/XXI  
Ö 9.12  
Gefahrenstelle in der Rubensstraße beseitigen  
Enthält Anlagen
0316/XXI  
Ö 9.13  
Freier Zugang zu Menstruationsartikeln in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0318/XXI  
Ö 9.14  
Initiativbewerbungen ermöglichen -Verfahren zu deren Nutzung sicherstellen  
Enthält Anlagen
0319/XXI  
Ö 9.15  
Pilatusweg endlich baulich verändern  
Enthält Anlagen
0320/XXI  
Ö 9.16  
Ein Frauengesundheitsbericht für Tempelhof-Schöneberg fortschreiben  
Enthält Anlagen
0321/XXI  
Ö 9.17  
Öffentliche Toiletten an der Apostel-Paulus-Kirche fördern  
Enthält Anlagen
0322/XXI  
Ö 9.18  
Sport verbindet die Menschen über Grenzen und Kulturen – Städtepartnerschaften auch  
Enthält Anlagen
0323/XXI  
Ö 9.19  
Sanierung des Radweges in der Barnetstraße  
Enthält Anlagen
0325/XXI  
Ö 9.20  
Eine bessere Sichtbarkeit der Bezirke auf Berlin.de  
Enthält Anlagen
0326/XXI  
Ö 9.21  
Bewohnerparkausweise für ALLE Anwohner*innen der Ullsteinstraße genehmigen  
Enthält Anlagen
0330/XXI  
Ö 9.22  
In Tempelhof-Schöneberg gibt es keinen Raum für Antisemitismus - Tempelhof-Schöneberg wird Antisemitismus immer entschlossen entgegentreten  
Enthält Anlagen
0331/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Trinkwasserversorgung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0296/XXI  
Ö 10.2  
Sprach-Kitas in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0328/XXI  
Ö 10.3  
Bearbeitung von Mündlichen Anfragen der Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
0329/XXI  
Ö 11  
Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Aufarbeitung des sogenannten „Kentler-Experiments“ im Bezirk
Enthält Anlagen
2224/XX  
Ö 11.2  
Mobile Polizeiwache für den Kurfürsten– und Nollendorfkiez  
Enthält Anlagen
0055/XXI  
    19.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.10 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz (federführend) und an den Ausschuss für Frauen, Queer und Inklusionspolitik (mitberatend) Beschlussliste.

   
    07.02.2022 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 5.4 - vertagt
   

BV Olschewski erläutert den Antrag.

BV Boxberg meldet sich zu Wort. Seine Fraktion hat über diesen Antrag intensiv gesprochen. Es besteht Kontakt mit dem Polizeiabschnitt in diesem Gebiet. Er ist der Meinung, dass eine mobile Polizeiwache nicht mehr die zeitgemäße Strategie der Polizei ist. Die aktuelle Strategie sei nämlich seine intensive Bestreifung in einem bestimmten Gebiet. BV Boxberg schlägt vor,r die nächste Ausschusssitzung einen Präventionsbeauftragten der Polizei einzuladen, somit will er die Vertagung des Antrags.

BV Rauchfuß findet die Idee der mobilen Polizeiwachen gut. Jedoch liegt darüber eine negative Stellungnahme vom QPK vor. Man sollte sich darüber nochmals informieren und unterstützt den Vorschlag mit dem Präventionsbeauftragten im Ausschuss.

Der Vorsitzende fragt die antragstellende Fraktion nach Widerspruch zur Vertagung des Antrags.

Es gibt dazu keine Einwände, somit wird der Antrag vertagt.

   
    07.03.2022 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 7.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Wird von BV Buchholz begründet, während Vertreter von Bü90/Die Grünen, SPD und LINKEN gegen den Antrag sprechen, befürworten Vertreter der antragstellenden CDU, der FDP und der AfD den Antrag.

Der Antrag wird mit 6 Ja- und 10 Nein-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

   
    04.04.2022 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 4.2 - vertagt
   

BV Boxberg meint, dass die Polizei lieber ein bestimmtes Gebiet bestreift und eine mobile Wache nicht mehr Zeitgemäß ist. Er brachte schon mal in der vorherigen Ausschusssitzung ein, dass man die Polizei in den Ausschuss einladen könne um ihre Meinung dazu zu hören. Er will die Abstimmung über den Antrag vertagen.

BV Olschewski stimmt dem zu.

BV Rauchfuß schließt sich dem an. Er kann aber keine Zustimmung versprechen.

Der Antrag wird vertagt.

   
    02.05.2022 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 5.1 - vertagt
   

Vertagt, siehe oben.

   
    07.06.2022 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Antrag war vertagt worden, bis eine Stellungnahme der Senatsinnenverwaltung/der Polizeidirektion vorliegt. Es liegt keine Stellungnahme vor.

BV Pschollkowski beantragt die erneute Vertagung. Dieser Antrag wird nach Debatte gegen 5 Ja- mit 11 Neinstimmen und ohne Enthaltungen abgelehnt. Der Ursprungsantrag wird mit gleicher Stimmenzahl ebenfalls abgelehnt.

   
    22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    31.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - vertagt
   

Die Beratung der Beschlussempfehlung wird vertagt.

   
    21.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - vertagt
   

Die Beschlussempfehlung wird vertagt.

   
    19.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - vertagt
   

Die Beschlussempfehlung wird vertagt.

   
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird wegen Zeitablauf vertagt.

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschlossen (dagegen: die Fraktionen der CDU und AfD) Beschlussliste.

Ö 11.3  
Umsetzung des Berliner Straßengesetzes
Enthält Anlagen
0128/XXI  
Ö 11.4  
Sichtbarmachen: Nord-Süd Grünzug nach Margarete Berent benennen  
Enthält Anlagen
0237/XXI  
Ö 11.5  
Der Berliner Luftbrücke angemessen gedenken
Enthält Anlagen
0246/XXI  
Ö 11.6  
Graffitis am Sportplatz des DFB-Stützpunktes in der Monumentenstraße entfernen
Enthält Anlagen
0247/XXI  
Ö 11.7  
Ein Ehrengrab für Frieda von Lipperheide  
Enthält Anlagen
0248/XXI  
Ö 11.8  
Reparaturstationen für Fahrräder
Enthält Anlagen
0257/XXI  
Ö 11.9  
Erhalt der Ladesäulen am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0260/XXI  
Ö 11.10  
Gedenken an Romy Schneider wachhalten  
Enthält Anlagen
0263/XXI  
Ö 11.11  
Antworten auf Große, Mündliche und Kleine Anfragen sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0290/XXI  
Ö 11.12  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0332/XXI  
Ö 11.13  
Änderung der Geschäftsordnung (§39 GO BVV)  
Enthält Anlagen
0333/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Rathaus ohne Barrieren  
Enthält Anlagen
0086/XXI  
Ö 12.2  
Bürger*innen über ihre Sportmöglichkeiten im Bezirk informieren
Enthält Anlagen
0091/XXI  
Ö 12.3  
Keine Kürzungen beim Verfügungsfonds für die Berliner Schulen  
Enthält Anlagen
0147/XXI  
Ö 12.4  
Prüfkriterien für bauliche Maßnahmen in Milieuschutzgebieten Hier: Nachträglicher Einbau von Aufzügen und Fassadengleitern
Enthält Anlagen
0158/XXI  
Ö 12.5  
Aufenthaltsbereicherung Lichtenrader Dorfteich  
Enthält Anlagen
0164/XXI  
Ö 12.6  
Alternative Spielplatzformen prüfen: Regenwasser, Klang-, Tast- und Geruchspielplatz  
Enthält Anlagen
0220/XXI  
Ö 12.7  
Digitale Kompetenz von Senior*innen im Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
0221/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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