Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem INFOBLATT Videocall  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem INFOBLATT Videocall
Gremium: Ausschuss für Gesundheit
Datum: Mo, 31.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet
Anlagen:
Infoblatt VIDEOCALL

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Weiterentwicklung des Wenckebach-Klinikums. BE: Geschäftsführung Vivantes      
Ö 3  
Genehmigung der Protokolle (3./13./23./24./27./33. öffentliche Sitzung, Eingang am 11.5.2021)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Bericht aus dem Gespräch mit den Patientenfürsprecher*innen      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Rattenplage auf und rund um den Platz der Luftbrücke bekämpfen  
Enthält Anlagen
2133/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Moratorium zur Verlagerung des Wenckebach-Klinikums
Enthält Anlagen
2101/XX  
Ö 8     Unerledigte Drucksachen      
Ö 8.1  
Kommunale Impfstelle für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0428/XX  
Ö 8.2  
Über die Weiterentwicklung des Wenckebach-Klinikums informieren
Enthält Anlagen
1450/XX  
Ö 8.3  
Informationsveranstaltung zur Weiterentwicklung des Wenckebach-Klinikums durchführen  
Enthält Anlagen
1933/XX  
Ö 8.4  
Die Angebote des Gesundheitsamtes in Tempelhof-Schöneberg erweitern
Enthält Anlagen
1024/XX  
Ö 8.5  
Öffentlichen Gesundheitsdienst besser auf epidemische Lagen vorbereiten und auch langfristig nach der Pandemie strukturell stärken  
Enthält Anlagen
1621/XX  
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geprüft wird, welche Punkte in der Zielstruktur des Mustergesundheitsamtes anzupassen sind, damit die Gesundheitsämter besser auf Pandemien vorbereitet sind und ihre Pflichtaufgaben auch in Pandemiezeiten wahrnehmen können. Ferner sollen insbesondere vor dem Hintergrund des akuten Fachkräftemangels im öffentlichen Gesundheitsdienst dringend Vorschläge erarbeitet werden, wie eine attraktivere Bezahlung erfolgen kann, damit der öffentliche Gesundheitsdienst nicht nur besser auf eine epidemische Lage vorbereitet ist, sondern auch langfristig nach der Pandemie strukturell gestärkt wird.

   
    31.05.2021 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 8.5 - erledigt
   

BzStR Schworck berichtet, die MzK sei so gut wie fertig, es musste erst abgewartet werden, in welchen Ausmaßen die Bundesregierung Mittel zur Verfügung stellt.

   
    25.04.2022 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BStR Schworck bringt ein, dass die Mitteilung zur Kenntnisnahme nur den Sachstand anzeigen kann. Er schlägt vor den Beschluss nicht weiter offen zu lassen, da hierbei eine Vorarbeit des Senats erforderlich ist. Eine MzK wird dazu folgen.

Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.

   
    18.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.9 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Beschlussliste.

Ö 8.6  
Organspende - ja bitte!
Enthält Anlagen
1564/XX  
Ö 8.7  
Runden Tisch „stationäre Pflege in der Pandemiezeit“ einrichten  
Enthält Anlagen
1715/XX  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen