Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem INFOBLATT Videocall  

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit (federführend) und Jugendhilfeausschuss (mitberatend) – Beschlussliste.

Der TOP wird vertagt, da dem Ausschuss noch kein Votum aus dem Jugendhilfeausschuss vorliegt.

Die Frage der Federführung für den Antrag 1024/XX wird diskutiert. Nach Meinung der Ausschussmitglieder liegt sie beim Ausschuss für Gesundheit.

Frau Hantke stellt den Antrag für die antragstellende Fraktion (SPD) vor. Auf die Frage von Herrn Pschollkowski, ob eine Außensprechstunde ausreichend sei, antwortet Stadtrat Schworck, dass der Antrag die Möglichkeit offen lasse, zu einem späteren Zeitpunkt und bei entsprechenden personellen Kapazitäten auch stationäre Angebote einzurichten. Frau Dr. Bärwolff ergänzt, dass es in der Kurmärkischen Straße gute Erfahrungen mit den Außensprechstunden gebe, ebenfalls im Familienzentrum Marienfelde. Für eine aufsuchende Tätigkeiten mit stationären Angeboten im Sozialraum würde jedoch Fachpersonal benötigt, dass derzeit nicht vorhanden sei. Herr Rauchfuß verweist darauf, dass es sich vor dem Hintergrund der anstehenden Haushaltsverhandlungen um einen Prüfauftrag handelt und der Zeitpunkt geeignet sei, um nach den benötigten Ressourcen für die kommenden zwei Jahre zu fragen. Herr Richter thematisiert die Fristsetzung („Der BVV ist bis zu ihrer Mai-Sitzung zu berichten.“) und lässt nach Zustimmung der antragstellenden Fraktion über einen Änderungsantrag wie folgt abstimmen: „Der BVV ist bis zur Novembersitzung zu berichten. Ein Zwischenbericht ist bis Ende August zu fertigen.“ Der Änderung wird zugestimmt.

Der Antrag wird in der geänderten Fassung einstimmig angenommen (9 Ja-Stimmen der JHA-Mitglieder, 10 Ja-Stimmen der Gesundheitsausschuss-Mitglieder).

Die Frage der Federführung für den Antrag 1024/XX wird diskutiert. Nach Meinung der Ausschussmitglieder liegt sie beim Ausschuss für Gesundheit.

Frau Hantke stellt den Antrag für die antragstellende Fraktion (SPD) vor. Auf die Frage von Herrn Pschollkowski, ob eine Außensprechstunde ausreichend sei, antwortet Stadtrat Schworck, dass der Antrag die Möglichkeit offen lasse, zu einem späteren Zeitpunkt und bei entsprechenden personellen Kapazitäten auch stationäre Angebote einzurichten. Frau Dr. Bärwolff ergänzt, dass es in der Kurmärkischen Straße gute Erfahrungen mit den Außensprechstunden gebe, ebenfalls im Familienzentrum Marienfelde. Für eine aufsuchende Tätigkeiten mit stationären Angeboten im Sozialraum würde jedoch Fachpersonal benötigt, dass derzeit nicht vorhanden sei. Herr Rauchfuß verweist darauf, dass es sich vor dem Hintergrund der anstehenden Haushaltsverhandlungen um einen Prüfauftrag handelt und der Zeitpunkt geeignet sei, um nach den benötigten Ressourcen für die kommenden zwei Jahre zu fragen. Herr Richter thematisiert die Fristsetzung („Der BVV ist bis zu ihrer Mai-Sitzung zu berichten.“) und lässt nach Zustimmung der antragstellenden Fraktion über einen Änderungsantrag wie folgt abstimmen: „Der BVV ist bis zur Novembersitzung zu berichten. Ein Zwischenbericht ist bis Ende August zu fertigen.“ Der Änderung wird zugestimmt.

Der Antrag wird in der geänderten Fassung einstimmig angenommen (9 Ja-Stimmen der JHA-Mitglieder, 10 Ja-Stimmen der Gesundheitsausschuss-Mitglieder). 

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, eine Außensprechstunde des Gesundheitsamtes in Marienfelde einzurichten. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob in Marienfelde ein Standort des Gesundheitsamtes eingerichtet werden kann.

Der BVV ist bis zu ihrer November-Sitzung zu berichten. Ein Zwischenbericht soll bis Ende August vorgelegt werden.

Stadtrat Schworck berichtet, dass das Gesundheitsamt dazu in den Planungen wäre und ein Zwischenbericht gefertigt werden könnte.

BzStR Schworck berichtet, es werden in naher Zukunft Container aufgestellt um Räumlichkeiten in Marienfelde zu schaffen. Der Wille zur Umsetzung sei im Bezirksamt jedenfalls vorhanden.

BStR Schworck äußert, dass die Notwendigkeit hierbei klar ist. Er berichtet über getroffene Maßnahmen. Er versichert, dass es hierzu eine Mitteilung zur Kenntnisnahme geben wird.

Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Beschlussliste.