Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangamt - Gäste bitten wir um vorherige Anmeldung mit ausgefüllter Teilnahme-Registrierung per E-Mail oder postalisch bis 26.08.2021, 15 Uhr an das BVV Büro. Es gilt die 3-G-Regel!  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangamt - Gäste bitten wir um vorherige Anmeldung mit ausgefüllter Teilnahme-Registrierung per E-Mail oder postalisch bis 26.08.2021, 15 Uhr an das BVV Büro. Es gilt die 3-G-Regel!
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 26.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Schönberg, John-F.-Kennedy-Platz 1
Ort:
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Aktueller Sachstand Tempelhofer Damm (Einführung Parkraumbewirtschaftung, Einrichtung von Ladezonen, SEV-/Fahrradspur)      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1     Information am Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
2216/XX  
Ö 5.2     Sofortmaßnahmen in den Bürgerämtern – umgehend mehr Termine zur Verfügung stellen!  
Enthält Anlagen
2243/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1     Dezentrales Altglassammelsystem im Bezirk erhalten  
Enthält Anlagen
1302/XX  
    21.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz aber auch gegenüber dem Dualen System Deutschland (DSD) und dessen Lizenznehmern für eine Beibehaltung des dezentralen Altglassammelsystems durch Glastonnen in den Höfen und Wohnanlagen zu verwenden.

Das Bezirksamt möge ferner, bis auf weiteres zusätzlich beantragte Standorte für das Aufstellen von Wertstoffsammelbehältern für Altglas (Glas-Iglus) auf öffentlichem Straßenland restriktiv im Hinblick auf städtebauliche Aspekte, Gesichtspunkte des Umwelt- und Gesundheitsschutzes sowie der Verkehrssicherheit prüfen.

Einer solchen Überprüfung sollen bis zum Juni 2021 alle bestehenden Standorte ebenfalls unterzogen werden.

Die BVV bekräftigt in dieser Hinsicht Ihren diesbezüglichen Beschluss vom 19.02.2014 (Drucksache - 0969/XIX).

Ferner ersucht die BVV das Bezirksamt, dort wo Iglu-Standorte städtebaulich unangemessen sind oder die Denkmaleigenschaft von Gebäuden oder Ensembles beeinträchtigt werden könnten, auf der Errichtung einer Unterfluranlage zu bestehen oder eine Nutzung nicht zu genehmigen. 

 

   
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten auf Antrag der Fraktion der SPD Beschlussliste.

Ö 6.2     Illegales Parken in zweiter Reihe  
Enthält Anlagen
1805/XX  
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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