Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangamt - Gäste bitten wir um vorherige Anmeldung mit ausgefüllter Teilnahme-Registrierung per E-Mail oder postalisch bis 26.08.2021, 15 Uhr an das BVV Büro. Es gilt die 3-G-Regel!  

Zu dieser Drucksache existiert ein Änderungsantrag der Fraktion der FDP.

Der Änderungsantrag wird von der antragstellenden Fraktion übernommen.

Redebeiträge von BV Dittmar, BV Wissel, BV Richter, BV Kämper und BzStR´in Heiß.

BV Höppner beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten.

Dem Antrag auf Überweisung wird stattgegeben.

Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten.

Mehrheitlicher Beschluss gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU und der AfD – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.