Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangamt - Gäste bitten wir um vorherige Anmeldung mit ausgefüllter Teilnahme-Registrierung per E-Mail oder postalisch bis 26.08.2021, 15 Uhr an das BVV Büro. Es gilt die 3-G-Regel!  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangamt - Gäste bitten wir um vorherige Anmeldung mit ausgefüllter Teilnahme-Registrierung per E-Mail oder postalisch bis 26.08.2021, 15 Uhr an das BVV Büro. Es gilt die 3-G-Regel!
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 26.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Schönberg, John-F.-Kennedy-Platz 1
Ort:
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Aktueller Sachstand Tempelhofer Damm (Einführung Parkraumbewirtschaftung, Einrichtung von Ladezonen, SEV-/Fahrradspur)      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1     Information am Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
2216/XX  
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.7 - überwiesen
   

Redebeitrag von BV Wolfsturm.

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (federführend), an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) und an den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur (mitberatend).

   
    03.06.2021 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 5.10 - vertagt
   
   
    15.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Mehrheitlicher Beschluss bei Enthaltung der Stimmen der Fraktion Die Linke Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, die seit 2016 vorgesehene Informationsstele an dem vorgesehenen Ort auf dem Breslauer Platz aufzustellen. Die Informationen sollen den mit der BI Breslauer Platz getroffenen Verabredungen entsprechen.

Die da lauten:

Das Bezirksamt möge am Breslauer Platz zwei Schaukästen aufstellen lassen. In diesen Schaukästen sollten:

  • die Übersichtspläne für die Feuerwehr, also die Darstellung der Marktanordnung, Nummern der Marktstände, Zugänglichkeiten, vorhandene Löschwasserhydranten
  • die näheren Angaben des Bezirks zum Marktbetrieb, wichtige Kontakttelefonnummern Ansprechpersonen, Marktmeister und eine knappe Marktordnung
  • die Historie des Breslauer Platzes
  • die Erläuterung zum Breslauer Zwerg

ausgehangen werden.

Die Aufstellung der Schaukästen soll in Kooperation mit der Initiative Breslauer Platz e.V. und den Lankwitzer Werkstätten für Behinderte erfolgen.

Ö 5.2     Sofortmaßnahmen in den Bürgerämtern – umgehend mehr Termine zur Verfügung stellen!  
Enthält Anlagen
2243/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1     Dezentrales Altglassammelsystem im Bezirk erhalten  
Enthält Anlagen
1302/XX  
Ö 6.2     Illegales Parken in zweiter Reihe  
Enthält Anlagen
1805/XX  
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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