Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem infoblatt VIDEOCALL.  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem infoblatt VIDEOCALL.
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 09.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet
Anlagen:
Infoblatt VIDEOCALL

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
B-Plan 7-29: Informationen über die Ergebnisse der Auswertung und Abwägung der Offenlegungen EUREF-Campus mit Präsentation (BE: BA)      
Ö 5  
B-Plan 7-93 VE: Informationen über die Ergebnisse der Auswertung und Abwägung der Offenlegungen Barbarossa-Dreieck (BE: BA)      
Ö 6     Beschlussempfehlungen      
Ö 6.1  
Planreifeerklärung gemäß § 33 Absatz 1 BauGB für das Vorhaben im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs 7-86 VE  
Enthält Anlagen
2234/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Schaffung von Planungsrecht für das EUREF-Gelände nicht in die Länge ziehen  
Enthält Anlagen
2092/XX  
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Mehrheitlicher Beschluss gegen die Stimmen der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und Die Linke Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt sicher zu stellen, dass die notwendigen Unterlagen für den Beschluss zum Bebauungsplanverfahren 7-29 der BVV zu einem solchen Zeitpunkt zugehen, dass noch eine Beschlussfassung der BVV vor der Sommerpause möglich ist.

   
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.24 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung auf Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und Die Linke Beschlussliste.

   
    09.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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