Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem Infoblatt VIDEOCALL.  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem Infoblatt VIDEOCALL.
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 02.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet
Anlagen:
INFOBLATT Videocall

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung des Vorhabens „Urania 2030“ – Erweiterung des Kulturvereins Urania Berlin zum nationalen Bürgerforum für Demokratie und Vielfalt, Wissenschaft und Umwelt, BE: Ulrich Weigand, Direktor Urania Berlin e.V.      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4.1  
Zwischenbericht Organisationsuntersuchung FB Straßen      
Ö 5  
Auflagenbeschluss Nr. 6.13 i.S. Unterhaltung der Grünanlagen, Kapitel 3810      
Ö 6  
Auflagenbeschluss Nr. 6.1 i.S. Parkraumbewirtschaftung, Kapitel 9550      
Ö 7  
Auflagenbeschluss Nr. 3.2.1 i.S. Beauftragtenwesen      
Ö 7.1  
Auflagenbeschluss Nr. 5.7      
Ö 8     Antragsberatung      
Ö 8.1  
Aufwertung der Grünanlage am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2085/XX  
Ö 8.2  
Die Kunstwerke im öffentlichen Raum im Bezirk Tempelhof-Schöneberg erhalten und pflegen  
Enthält Anlagen
2045/XX  
Ö 8.3  
Ein Bürger:innenrat für die bezirkliche Klimagerechtigkeit  
Enthält Anlagen
2134/XX  
Ö 8.4  
Alle Schulen sollen mehr Geld bekommen  
Enthält Anlagen
2192/XX  
    28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.41 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.41 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss Beschlussliste.

   
    02.06.2021 - Hauptausschuss
    Ö 8.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschussvorsitzende übergibt das Wort an den Antragssteller Oliver zur Begründung.

Oliver stellt den Antrag kurz und knapp vor.

BV Sielaff fragt zu den Konten der Schulen, für kleinere Anschaffungen nach bei der Bezirksbürgermeisterin. Auch zum Thema Sanierungen geht er auf den dafür zuständigen Mitteltopf ein. Er fragt noch nach einer konkreten Summe beim Vertreter des KJP nach.

BzBm´in Schöttler antwortet auf die Fragen von BV Sielaff. Sie teilt mit, dass die verfügbaren Mittel für Sanierungen in dne letzten Jahren gestiegen sind. Zu den Konten der Schulen kann Sie keine Einzelangaben machen, verweist aber auf die Gesamtsumme die aktuell bei 570.000€ stehen.

BV Zander-Rade berichtet, dass das Thema auch im Schulausschuss immer wieder auf der TO steht. Die Summen müssen abgerufen werden. Eine genauere Angabe zur Summe wäre ebenfalls praktisch.

BV Höppner fragt das KJP ob Sie über Verfügbarkeit der Mittel informiert wurden.

BV Baetke spricht sich für eine Umfrage/Sammlung der einzelnen Probleme aus. Der Antrag sieht er als schwierig an, was eine Zustimmung angeht.

Oliver aus dem KJP antwortet, dass dem KJP keine Informationen über die verfügbaren Summen vorlagen.

Der Ausschussvorsitzende bietet an, das KJP mit einem Überblick über die Mittel auszustatten in Form eines Infoschreibens.

Der Ausschussvorsitzende leitet die Abstimmung ein.

Der Antrag wird einstimmig abgelehnt.

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei dem Vertreter des KJP und verspricht, das KJP mit einem Schreiben über die Finanzen zu unterrichten.

   
    23.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.36 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt,

dass der Antrag nicht weiter verfolgt wird, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 9     Drucksachenberatung      
Ö 10  
BVV-Sondermittel      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen