Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt, die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem Infoblatt VIDEOCALL  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt, die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem Infoblatt VIDEOCALL
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 22.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet
Anlagen:
Infoblatt VIDEOCALL

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Bezirkliche Wochenmärkte (Überblick über geltende Coronamaßnahmen – bspw. Kundenlenksystem, Abstandsregelungen und gestattetes Warenangebot)      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Straßen(um)benennungen: Ein geregeltes Verfahren sichern  
Enthält Anlagen
2103/XX  
Ö 5.2  
Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes durch Apotheken  
Enthält Anlagen
2087/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Personal an Bahnhöfen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0391/XX  
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - vertagt
   

Zu dieser Drucksache liegt je ein Ersatzantrag der Fraktionen CDU und LINKE vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Ersatzantrag der Fraktion der CDU vor.

Es liegt eine Austauschseite der CDU zum Ersatzantrag der Fraktion der CDU vor (abgelehnt).

 

Beratungsbeiträge: BV Steuckardt, BV Richter, BV Wissel, BV Rauchfuß, Lars, BV Stammen, BV von Boxberg und BV Wittmann.

 

Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE wird, gegen die Stimmen der Fraktion der CDU und AfD, wie folgt mehrheitlich beschlossen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen (u.a. BVG und DB) für die Aufstockung des Sicherheitspersonals an Bahnhöfen in Tempelhof-Schöneberg einzusetzen. Eine Priorität sollen hierbei kriminalitätsbelastete Orte im gesamten Bezirk haben, damit ein zügiger Eingriff bei etwaigen Delikten sichergestellt werden kann, die eine Schutzfunktion darstellt.

   
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussliste.

   
    22.04.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen