Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft - Die Sitzung findet im Videocall statt, die Informationen dazu finden Sie im INFOBLATT Videocall  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft - Die Sitzung findet im Videocall statt, die Informationen dazu finden Sie im INFOBLATT Videocall
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet
Anlagen:
INFOBLATT Videocall

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle der Sitzungen 28., 31. und 32.      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Gute Nachbarschaft mit Sony Music entwickeln  
Enthält Anlagen
1359/XX  
Ö 4.2  
Neues Leben im Festzentrum der Trabrennbahn  
Enthält Anlagen
1471/XX  
Ö 4.3  
Runder Tisch für den Einzelhandel und die Restaurants am Friedrich-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
1915/XX  
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.23 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Beschlussliste.

   
    22.10.2020 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 7.2 - vertagt
   

BV Penk begründet den Antrag. BV Rauchfuß beantragt die Vertagung, um in der nächsten Sitzung die Stärkung des Einzelhandels für den Gesamtbezirk diskutieren zu können. Nachdem BV Kämper und Dr. Scherzinger sich anschließen, stimmt BV Penk der Vertagung zu.

 

   
    25.02.2021 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.4 - vertagt
   

BV Penk stellt den Antrag vor und bittet für die antragstellende Fraktion um Vertagung, um den Text der aktuellen Pandemie-Situation anpassen zu können. Der Antrag wird einvernehmlich vertagt.

   
    25.03.2021 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vor.
Der Änderungsantrag wird mehrheitlich beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung ge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, in Zusammenarbeit mit der bezirklichen Wirtschaftsförderung, die Einzelhändler*innen zu einem Runden Tisch einzuladen, um sich über die aktuelle Situation zunehmender Geschäftsaufgaben zu informieren und mit ihnen im Rahmen der bezirklichen Möglichkeiten gemeinsam Lösungen zu finden bzw. Hilfestellung anzubieten.

 

Der BVV ist bis zum September 2021 zu berichten.

 

Begründung: entfällt

   
    28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.7 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vor.

Dieser wurde im Ältestenrat zurückgezogen.

Einstimmiger Beschluss der Austauschseite Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, in Zusammenarbeit mit der bezirklichen Wirtschaftsförderung, die Einzelhändler und Restaurantbetreiber zu einem Runden Tisch einzuladen, um sich über die aktuelle Situation zunehmender Geschäftsaufgaben zu informieren und mit ihnen im Rahmen der bezirklichen Möglichkeiten gemeinsam Lösungen zu finden bzw. Hilfestellung anzubieten.

Der BVV ist bis zum September 2021 zu berichten.

   
    15.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.17 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen Beschlussliste.

Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Wirtschaftsflächenkonzept für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0603/XX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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