Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik- Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management (federführend) und an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (mitberatend) - Beschlussliste.

Die Beratung wird vertagt, da eine Mitberatung im FQI-Ausschuss noch nicht erfolgt ist.

Der Antrag wurde mit 8 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und keiner Enthaltungen beschlossen.

Beschluss bei Enthaltung der Stimmen der CDU und AfD-Fraktion – Beschlussliste.

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wie die Frauentoiletten im Rahmen eines Modellprojekts zunächst im Rathaus Schöneberg, im Rathaus Tempelhof sowie im Gemeinschaftshaus Lichtenrade mit den für Frauen notwendigen Menstruationsprodukten (Tampons, Binden) ausgestattet werden können.

Überweisung in den Hauptausschuss – Beschlussliste.