Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Ausschuss für Gesundheit
Datum: Mo, 24.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
GesundheitsA - Teilnehmerregistrierung Einwilligungserklärung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     (nichtöffentlich)      
Ö 3  
Genehmigung der Protokolle      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Rheumatologische Versorgung im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Pflege (auch) im Süden des Bezirks unterstützen
Enthält Anlagen
0463/XX  
    15.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.17 - überwiesen
   

Die Fraktion der SPD ist dem Antrag beigetreten.

 

Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit - Beschlussliste

   
    22.01.2018 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Ausschussvorsitzende BV Suka begründet den Antrag und schlägt vor diesen in den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel zu überweisen. BV Pschollkowski bringt einen Änderungsantrag der CDU Fraktion mit ein. Nach einer kurzen Beratung wird der Änderungsantrag abgelehnt.

 

Der Antrag wird mehrheitlich, bei Enthaltung der CDU, beschlossen. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass es im Süden des Bezirks – bevorzugt in Lichtenrade – einen weiteren Pflegestützpunkt gibt.

 

   
    21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.16 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    05.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beratungsbeitrag: BV Pschollkowski

 

Einstimmiger Beschluss bei Enthaltungen:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass es im Süden des Bezirks – bevorzugt in Lichtenrade – einen weiteren Pflegestützpunkt gibt.

   
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit – Beschlussliste.

   
    22.06.2020 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.1 - vertagt
   

Vertagt

   
    24.08.2020 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Stadtrat Schworck berichtet, dass ein zusätzlicher Stützpunkt im Moment nicht umgesetzt werden kann, aber im Stützpunkt Tempelhof eine zusätzliche Sprechstunde angeboten werden soll.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 6.2  
Niedrigschwelliges Testangebot auf HIV und andere sexuell übertragbare Krankheiten ausbauen  
Enthält Anlagen
1226/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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