Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung- Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung- Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 09.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung Stadt_A
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Bebauungsplan Speyrer Straße / Martin Luther Straße (auf Wunsch der Fraktionen CDU und DIE LINKE)      
Ö 5  
Sachstand BV "Am Mühlenberg" (BezA)      
Ö 6  
Sachstand B-Plan 7-77VE "Hugos Wohngärten", Britzer Straße 2 – 16 (BezA)      
Ö 7  
Vorstellung des Neubaus des Türkischen Kulturzentrums Mariendorf anhand der dem Bauamt vorliegenden Unterlagen (auf Wunsch der Fraktion der CDU)      
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Grünzug zwischen der Motzener Straße und dem S-Bahnhof Schichauweg durch Einbeziehung der ehemaligen Gleisanlage zu einer Grünfläche weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
1820/XX  
Ö 9     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Wohnbaupotentiale auf „Discountergrundstücken“
Enthält Anlagen
0115/XX  
Ö 9.2  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Tempelhof - Schöneberg  
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 9.3  
Prälat Schöneberg – Neubau contra Mausoleum
Enthält Anlagen
0355/XX  
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.29 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    13.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.8 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    08.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt ein gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion der SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen vor.

Der Ausschussvorsitzende begründet diesen.

Der Änderungsantrag wird nach kurzer Aussprache einstimmig beschlossen.

 

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, in Verfolgung des BVV-Beschlusses „Wohnbaupotentiale auf Discountergrundstücken“ (Drs. 115/XX) das städtebaulichen Ziel Errichtung von Geschosswohnungsbau sowie Beibehaltung und Optimierung des Einzelhandelsstandorts unter Einbeziehung des Grundstückseigentümers (Lidl) zügig weiter zu konkretisieren und vorbehaltlich einer Meinungsbildung im Stadtentwicklungsausschuss in ein (vorhabenbezogenes) Bebauungsplanverfahren münden zu lassen.

Gegenstände der Konkretisierung sollen die folgenden Gesichtspunkte sein: 

  • das Wohnungsbaupotenzial
  • die Stabilisierung der Einzelhandelsfunktion der Hauptstraße
  • Einpassung in die Denkmallandschaft rund um die Dorfaue Schöneberg
  • Bewertung des Denkmalwerts der erhaltenen Substanz des ehemaligen Prälat Schöneberg im Kontext der städtebaulichen Entwicklung
  • Verkehrssituation in der Haupt- und Feurigstraße
  • Wegebeziehungen zwischen Haupt- und Feurigstraße
  • Bewahrung des Wohncharakters der Feurigstraße
  • Folgen für die städtische Infrastruktur (Schule, Kinderbetreuung, Jugend- und Seniorenangebote)

Das bezirkliche Grundstück, das heute der Durchwegung dient, ist in die Betrachtungen mit einzubeziehen. Die Funktionalität Durchwegung ist bei Wahrung oder Verbesserung der Aufenthaltsqualität an dieser oder anderer Stelle des Gesamtareals beizubehalten.

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss bei Enthaltungen der Fraktionen der AfD und LINKE – Beschlussliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, in Verfolgung des BVV-Beschlusses „Wohnbaupotentiale auf Discountergrundstücken“ (Drs. 115/XX) das städtebaulichen Ziel Errichtung von Geschosswohnungsbau sowie Beibehaltung und Optimierung des Einzelhandelsstandorts unter Einbeziehung des Grundstückseigentümers (Lidl) zügig weiter zu konkretisieren und vorbehaltlich einer Meinungsbildung im Stadtentwicklungsausschuss in ein (vorhabenbezogenes) Bebauungsplanverfahren münden zu lassen.

Gegenstände der Konkretisierung sollen die folgenden Gesichtspunkte sein: 

  • das Wohnungsbaupotenzial
  • die Stabilisierung der Einzelhandelsfunktion der Hauptstraße
  • Einpassung in die Denkmallandschaft rund um die Dorfaue Schöneberg
  • Bewertung des Denkmalwerts der erhaltenen Substanz des ehemaligen Prälat Schöneberg im Kontext der städtebaulichen Entwicklung
  • Verkehrssituation in der Haupt- und Feurigstraße
  • Wegebeziehungen zwischen Haupt- und Feurigstraße
  • Bewahrung des Wohncharakters der Feurigstraße
  • Folgen für die städtische Infrastruktur (Schule, Kinderbetreuung, Jugend- und Seniorenangebote)

Das bezirkliche Grundstück, das heute der Durchwegung dient, ist in die Betrachtungen mit einzubeziehen. Die Funktionalität Durchwegung ist bei Wahrung oder Verbesserung der Aufenthaltsqualität an dieser oder anderer Stelle des Gesamtareals beizubehalten.

   
    26.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9.3 - vertagt
   

Die MzK wurde vertagt.

 

   
    14.10.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.4  
Strategische Planung „Grüne Infrastruktur“ in Tempelhof Schöneberg
Enthält Anlagen
0628/XX  
Ö 9.5  
Monostruktur von Gewerbe entgegenwirken - Zahl der Shisha-Bars eindämmen, Versorgungsfunktion stützen
Enthält Anlagen
0731/XX  
Ö 9.6  
Straßenbahndepot auf den Weg bringen – Wünsche der Bürger*innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0887/XX  
Ö 9.7  
Kommunales Zentrum Marienfelde („KomMa“)
Enthält Anlagen
1085/XX  
Ö 9.8  
Ehemaliges Pumpwerk Lichtenrade
Enthält Anlagen
1547/XX  
Ö 9.9  
Prüfkriterien in Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
1787/XX  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen