Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung- Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung- Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 09.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung Stadt_A
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Bebauungsplan Speyrer Straße / Martin Luther Straße (auf Wunsch der Fraktionen CDU und DIE LINKE)      
Ö 5  
Sachstand BV "Am Mühlenberg" (BezA)      
Ö 6  
Sachstand B-Plan 7-77VE "Hugos Wohngärten", Britzer Straße 2 – 16 (BezA)      
Ö 7  
Vorstellung des Neubaus des Türkischen Kulturzentrums Mariendorf anhand der dem Bauamt vorliegenden Unterlagen (auf Wunsch der Fraktion der CDU)      
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Grünzug zwischen der Motzener Straße und dem S-Bahnhof Schichauweg durch Einbeziehung der ehemaligen Gleisanlage zu einer Grünfläche weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
1820/XX  
    26.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.27 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

1820/XX Grünzug zwischen der Motzener Straße und dem S-Bahnhof Schichauweg durch Einbeziehung der ehemaligen Gleisanlage zu einer Grünfläche weiterentwickeln

Vorschlag der Grünen: Antrag in einen Prüfantrag zu verändern.  Die geänderte Fassung wurde einstimmig beschlossen (16 Ja, Nein, 0, Enthaltung 0) Die Dringlichkeit wurde weder beantragt noch beschlossen.

   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitlicher Beschluss bei Enthaltung der Stimmen der Fraktion Die LINKE – Beschlussliste.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, die im Jahr 2019 vom Land Berlin in das Fachvermögen des Bezirks übertragenen Flurstücke 9/128, 242 und 161 entlang des Grünzugs zwischen der Motzener Straße und dem S-Bahnhof Schichauweg so entwickelt werden können, dass diese für die Öffentlichkeit nutzbar sind. Prioritär ist dabei die Erweiterung des Grünzugs zu einer attraktiven Grünanlage zu prüfen , im Zuge der Erweiterung soll eine Beleuchtung installiert werden, die Sicherheit und Aufenthaltsqualität gewährleistet.

Ö 9     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Wohnbaupotentiale auf „Discountergrundstücken“
Enthält Anlagen
0115/XX  
Ö 9.2  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Tempelhof - Schöneberg  
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 9.3  
Prälat Schöneberg – Neubau contra Mausoleum
Enthält Anlagen
0355/XX  
Ö 9.4  
Strategische Planung „Grüne Infrastruktur“ in Tempelhof Schöneberg
Enthält Anlagen
0628/XX  
Ö 9.5  
Monostruktur von Gewerbe entgegenwirken - Zahl der Shisha-Bars eindämmen, Versorgungsfunktion stützen
Enthält Anlagen
0731/XX  
Ö 9.6  
Straßenbahndepot auf den Weg bringen – Wünsche der Bürger*innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0887/XX  
Ö 9.7  
Kommunales Zentrum Marienfelde („KomMa“)
Enthält Anlagen
1085/XX  
Ö 9.8  
Ehemaliges Pumpwerk Lichtenrade
Enthält Anlagen
1547/XX  
Ö 9.9  
Prüfkriterien in Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
1787/XX  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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