Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft - Besucher_innen bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft (federführend) und an den Ausschuss für Stadtentwicklung (mitberatend) - Beschlussliste.

Der Antrag wird auf die kommende Sitzung vertagt.

BV Behrenwald begründet den Antrag und führt aus, dass dieser in der Februar-Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung ausführlich beraten werden soll. Sie schlage deshalb Vertagung vor. Der Ausschuss folgt diesem Vorschlag.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt, das das Beratungsergebnis des mitberatenden Wirtschaftsausschusses noch ausstehend ist.

Vertagt.

Der Antrag wurde vertagt.

Mehrheitlich abgelehnt (17 Nein-Stimmen, 2 Ja-Stimmen).

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

Mehrheitlicher Beschluss, gegen die Stimmen der Fraktion die Linke - Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

Der ursprüngliche Antrag war von der BVV am 20.11.2019 federführend in den Ausschuss für Stadtentwicklung und zur Mitberatung in den Wirtschaftsausschuss überwiesen worden. Die Beschlussempfehlung ist im federführenden Ausschuss vom 20.6.2020 ergangen und in der BVV vom 26.8.2020 bereits ohne Änderung beschlossen worden.